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Italien: Bis kommende Woche soll eine Übergangsregierung stehen


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Italien: Bis kommende Woche soll eine Übergangsregierung stehen

In Italien haben nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi die Beratungen über den nächsten Schritt begonnen. Staatspräsident Sergio Matarella muss nun entscheiden, ob nur die Zeit bis zu vorgezogenen Neuwahlen überbrückt werden soll, oder ob er einen neuen Regierungschef bis zum Ende der Legislaturperiode vorschlägt.

Im Quirinalspalast begann Matarella am Donnerstag mit den Konsultationen. Auch der ehemalige Mafiajäger und derzeitige Senatspräsident Pietro Grasso von der Partido Democratico fand sich dort ein. Er gilt neben einigen derzeitigen Kabinetsmitgliedern als ein möglicher Nachfolger Renzis. Renzi selbst hat sich für eine Einheitsregierung ausgesprochen.

So oder so, Matarella will möglichst schnell eine arbeitsfähige Übergangsregierung, auch weil am 15. Dezember in Brüsell ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs ansteht.

Auf die Frage, ob vorgezogene Neuwahlen angesetzt werden, will Matarella bis kommenden Montag eine Antwort finden. Er berät sich dazu auch mit seinem Vorgänger Giorgio Napolitano.

Der früheste Termin für vorgezogenen Neuwahlen wäre nach dem kommenden Januar, weil das Verfassungsgericht zunächst noch laufende Klagen gegen eine Wahlrechtsreform behandeln muss.

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