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Italien: Außenminister Gentiloni soll neuer Regierungschef werden


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Italien: Außenminister Gentiloni soll neuer Regierungschef werden

  • Gentiloni soll neue Regierung bilden
  • “Setzen Regierungsarbeit nicht aus freiem Willen fort”
  • Vorschläge für neue Regierung noch im Laufe des Tages erwartet

Italiens bisheriger Außenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den Sozialdemokraten mit der Bildung einer neuen Regierung.Diese werde mit größter Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni.

Während der Beratungen bei Mattarella sei klar geworden, dass die größten Oppositionsparteien nicht bereit seien, die Verantwortlichkeiten der neuen Regierung zu teilen, so Gentiloni. Nicht aus freiem Willen, sondern, weil man die Pflicht dazu habe, werde man nun die Regierungsarbeit fortsetzen. Vor allem die größte Oppositionspartei, die Fünf-Sterne-Bewegung, will schnellstmöglich Neuwahlen. Der bisherige Regierungschef Matteo Renzi war nach einem gescheiterten Verfassungsreferendum zurückgetreten.

Gentiloni muss nun als Nächstes eine Liste von Ministern zusammenstellen. Es wird erwartet, dass er damit Sonntagabend oder Montagfrüh in den Präsidentenpalast zurückkehrt. Anschließend wird er dann vom Präsidenten als Regierungschef vereidigt, bevor er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden muss. Das Prozedere dürfte innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein. Der neue Ministerpräsident könnte dann sein Debüt beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel geben.

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