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Wer folgt EU-Parlamentspräsident Schulz im Amt?

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich von den Abgeordneten verabschiedet.

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich von den Abgeordneten verabschiedet. Nach fünf Jahren im Amt will der Sozialdemokrat Schulz im Januar aufgeben und später in die deutsche Politik wechseln.

In seiner Ansprache sagte er: “Diese transnationale Demokratie ist heute in großer Gefahr. Überall auf diesem Kontinent machen sich die Spalter und die Ultranationalisten wieder breit, diejenigen die Menschen gegeneinander hetzen. Mit aller Kraft werde ich mich jedenfalls gegen diesen Hass auch zukünftig stellen, egal von welcher Stelle aus.”

Wer am 17. Januar in Straßburg zu seinem Nachfolger gewählt wird, ist noch unklar. Für die Liberalen kandidiert der frühere belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt.

Für die Sozialdemokraten geht ihr Fraktionschef Gianni Pitella ins Rennen, obwohl es eine Vereinbarung gab, derzufolge ein Christdemokrat ins Amt gehievt werden sollte. “Die Zeit der Zusammenarbeit zwischen den Sozialisten, der Europäischen Volkspartei und den Liberalen ist vorbei”, so Pitella. “Wir müssen uns den Ärmsten und den großen Fragen zuwenden, zu denen Ungleichheit, Armut, Marginalisierung und Sicherheit zählen.”

Die Konservativen stellten inzwischen den früheren EU-Kommissar Antonio Tajani als Kandidaten auf. Und weil Christ- und Sozialdemokraten zerstritten sind, könnten Populisten und Radikale die Wahl im Europaparlament im Januar entscheiden. “Für uns gilt die traditionelle Vereinbarung mit den Sozialisten und den Liberalen”, so Tajani. “Es bleibt abzuwarten, ob die Grünen mitmachen. Es gibt das traditionelle Netzwerk und die Allianzen.”

Bekommt keiner der beiden aussichtsreichsten Kandidaten in den ersten drei Wahlgängen die absolute Mehrheit, dann reicht in einem vierten die einfache Mehrheit.