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Rückblick auf das Jahr und die Amtszeit - Obama stellt sich in Washington der Presse

Syrien sei eines der schwierigsten Themen seiner Amtszeit gewesen, so Obama. Für Cyberattacken zur Wahlbeeinflussung machte er Putin indirekt verantwortlich.

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Rückblick auf das Jahr und die Amtszeit - Obama stellt sich in Washington der Presse

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Kurz vor einem zweiwöchigen Familienurlaub hat Barack Obama bei einer Pressekonferenz zum Jahresende im Weißen Haus auch Bilanz über die acht Jahre seiner Präsidentschaft gezogen.

Nach einem positiven Rückblick auf die Innenpolitik bezeichnete Obama den Bürgerkrieg in Syrien bezeichnete Obama als eines der schwierigsten Themen seiner Amtzeit:

“Wir waren Zeugen einer mutwillige Strategie des Einkreisens, der Belagerung und der Aushungerung unschuldiger Zivilisten. Wir haben gesehen, wie unerbittlich humanitäre und medizinische Helfer ins Visier genommen wurden. Ganze Viertel wurden in Schutt und Asche gelegt. Es gibt weiterhin Berichte, dass Zivilisten exekutiert werden. Das sind entsetzliche Verstöße internationalen Rechts. Die Verantwortung für diese Brutalität liegt allein beim Assad-Regime und dessen Verbündeten Russland und Iran, sie sind für die Gräueltaten verantwortlich.”

Auf den nach Ansicht der CIA und des FBI von Russland zur Wahlbeeinflussung durchgeführten Cyberangriff auf interne Emails der Demokratischen Partei ging Obama auf Nachfrage ein und machte Präsident Wladimir Putin indirekt verantwortlich:

“In Russland passiert nicht viel ohne Wladimir Putin. Es ist ein ziemlich hierarchischer Betrieb. Es gibt nicht sonderlich viele Debatten und demokratische Beratungen, vor allem, wenn es um Handlungen geht, die die USA betreffen.”

Er habe darüber mit Putin am Rande des G20-Gipfels in China persönlich gesprochen, diesen aufgefordert, die Angriffe zu unterlassen und gesagt, dass es
andernfalls sehr ernste Konsequenzen geben werde, so Obama.

Man müsse sich fragen, in welchem Zustand das politische System sei, wenn eine Wahl von einem Cyberangriff in dieser Weise beeinflussbar sei, sagte Obama. Auch die Medien hätten die übrigen Sachthemen mit der Aufarbeitung der geleakten Emails links liegen gelassen.