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Israel wird Beziehungen zu den Vereinten Nationen auf den Prüfstand stellen


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Israel wird Beziehungen zu den Vereinten Nationen auf den Prüfstand stellen

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten scharf kritisiert. Bei einer live im Fernsehen übetragenen Zeremonie zum Hanukkah-Fest sagte Netanjahu: “Ich habe den Außenminister angewiesen, innerhalb eines Monats all unsere Beziehungen zu den Vereinten Nationen auf den Prüfstand zu stellen, einschließlich der Finanzierung von UN-Institutionen und der Anwesenheit von UN-Vertretern in Israel.”

Am Freitag hatte der UN-Sicherheitsrat ein sofortiges Ende des israelischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten gefordert. Die USA hatten sich bei der Abstimmung überraschend enthalten. Das Verhältnis zwischen Obama und Netanjahu ist seit Jahren angespannt. An die Zusage, Israel im Sicherheitsrat zu unterstützen, hätten sich seit Präsident Carter alle US-Präsidenten gehalten, so Netanjahu. In völligem Widerspruch zu dieser Abmachung, auch zu einem klaren Bekenntnis von Präsident Obama im Jahr 2011, habe die Obama-Administration vor den Vereinten Nationen einen hinterhältigen schändlichen Angriff gegen Israel vollzogen.

Die meisten Länder halten den Siedlungsbau im Westjordanland und im Osten Jerusalems für rechtswidrig und hinderlich für eine Friedenslösung. Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, deuten darauf hin, dass er wieder eine Israel-freundliche Linie fahren wird.

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