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Rückblick 2016: Erdogan gegen den Rest der Welt

Die Türkei wurde in diesem Jahr zum Schauplatz von Terroranschlägen und eines Putschversuchs, der weitreichende Konsequenzen für die türkische Opposition hat.

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Rückblick 2016: Erdogan gegen den Rest der Welt

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Es ist das 17. Attentat in diesem Jahr, das die Türkei am 11. Dezember erschüttert. Präsident Recep Tayyip Erdogan ist allgegenwärtig: Er hält Krisensitzungen und besucht Verletzte im Krankenhaus. Dem Jahr 2016 hat er eindeutig seinen Stempel augedrückt.

Ein Bild das Bände spricht: Der Präsident hält eine Handy-Ansprache an sein Volk.

Versuchter Staatsstreich

Es ist die Nacht des 15. Juli. Auf den Straßen von Istanbul und Ankara fahren Panzer auf. Eine Splittergruppe des Militärs verkündet, die Kontrolle über die Türkei übernommen zu haben. Die Putschisten wollen nach eigenen Angaben die Demokratie wiederherstellen.
Dann appelliert Erdogan an die Bevölkerung:
“Versammelt euch auf öffentlichen Plätzen und Flughäfen. Lasst diese Minderheit ruhig mit Artillerie und Panzern aufmarschieren. Es gibt keine größere Macht als das Volk.”

Ein Aufruf zum Widerstand, fast zur Selbstaufopferung. Umgehend ziehen Hunderte Menschen auf die Straße und stellen sich den Panzern entgegen. Nach Stunden der Unsicherheit ist der Putschversuch abgewendet. 290 Menschen sterben.

Erdogan kehrt triumphierend nach Istanbul zurück und verspricht, die Putschisten hart zu bestrafen. Mehr als 8.500 Soldaten, das sind rund 1,5% der gesamten Armee, sollen am missglückten Staatsstreich teilgenommen haben.

Erdogan räumt auf

Schon am nächsten Morgen macht Erdogan mit seiner Drohung wahr: Die Rebellen werden verfolgt, die Verhaftungen reißen nicht ab.
Insgesamt werden mehr als 8.800 Soldaten festgenommen, unter ihnen sind 200 Generäle und Admiräle. Doch das ist nur der Anfang.
Der versuchte Staatsstreich führt zu einer Wende in der Türkei, deren Konsequenzen im Ausland stark kritisiert werden.

Die so genannten Säuberungsmaßnahmen der türkischen Regierung sind von solchem Ausmaß, dass Verschwörungstheorien um sich greifen.
Demnach habe Erdogan selbst den Putsch inszeniert, um danach mit unliebsamen Kritikern aufzuräumen:
Mit Lehrern, Polizisten, Politikern, Journalisten und hohen Beamten. Mehr als 110.000 Menschen werden ihres Amtes enthoben und mehr als 36.000 inhaftiert.

Während die autoritären Maßnahmen von der internationalen Gemeinschaft kritisiert werden, verlangt die türkische Regierung die Auslieferung von Fetullah Güllen von den USA, eines einflussreichen Theologen und Intellektuellen. Güllen sei der Drahtzieher des Putschversuchs, so die Begründung aus Ankara.
“Früher oder später werden die USA eine Wahl treffen: Entweder zu Gunsten der Türkei oder von Gülens Organisation,” sagt Erdogan.

Eine Forderung, der der scheidende US-Präsident Barack Obama nicht nachgeben wird. Die Drohungen und Spannungen zwischen beiden Mächten nehmen zu. Die Verwicklungen in die Kriege in Syrien und im Irak machen die Angelegenheit noch komplizierter.

Am 11. November wird der Chef der ältesten regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet verhaftet, als er aus Deutschland zurückkommt. Danach trifft es den Chefredakteur sowie 16 Journalisten. Hunderte Demonstranten protestieren. Nach Meinung der internationalen Gemeinschaft hat Erdogan mit seinem Schlag gegen die Presse eine Grenze überschritten.

Spannungen zwischen Ankara und Brüssel

Diesmal reagiert Europa mit Nachdruck: Ende November stimmen die EU-Abgeordneten für das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Erdogan spielt seine Machtposition innerhalb der Flüchtlingskrise aus:
“Sie haben sich bereits gefragt, was passiert, wenn die Türkei ihre Tore öffnet. Wenn Sie nur einen Schritt weitergehen, werde ich die Grenzen öffnen.”

Der Präsident, der auch Sultan genannt wird, schmiedet Allianzen, wie sie zu seinem momentanen Regierungsstil passen. Steht er mit Europa und den USA in Konflikt, sucht er die Nähe zu Russland. Auch auf die Gefahr hin, sich deshalb mit Baschar al-Assad abfinden zu müssen. Erdogans Motivation ist, die Kurden unter Kontrolle zu halten.