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US-Außenminister Kerry nennt Zweistaatenlösung einzigen Weg für dauerhaften Frieden

Bei seiner Grundsatzrede zum Nahostkonflikt in Washington appellierte Kerry an Israelis und Palästinenser, die Zweistaatenlösung nicht aufzugeben.

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US-Außenminister Kerry nennt Zweistaatenlösung einzigen Weg für dauerhaften Frieden

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Der scheidende US-Außenminister John Kerry hat in deutlichen Worten an Israelis und Palästinenser appelliert, die Zweistaatenlösung nicht aufzugeben. Sie sei die einzige Möglichkeit, dauerhaft Frieden zu schaffen, sagte Kerry am Mittwoch in Washington.

Laufe es auf einen einzigen Staat hinaus, könne Israel entweder jüdisch sein oder demokratisch, fügte er hinzu. “Es kann nicht beides sein, und es wird sich niemals wirklich im Frieden befinden.”

Es war Kerrys letzte große Rede zum Nahostkonflikt, bevor er in knapp drei Wochen aus dem Amt scheidet. Kerry verteidigte darin auch die Enthaltung seiner Regierung im UN-Sicherheitsrat zur israelischen Siedlungspolitik. Man habe im Einklang mit amerikanischen Werten gehandelt, sagte Kerry.

Der Sicherheitsrat hatte Israel am Freitag zu einem vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ost-Jerusalem aufgefordert. 14 Länder stimmten dafür, die USA verzichteten auf ihr Vetorecht und enthielten sich. Israel reagierte daraufhin mit Kritik an der Regierung des scheidenden Präsidenten Barack Obama.

Kerry hatte als Vermittler die vorerst letzten Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern ermöglicht. Diese waren im April 2014 gescheitert.