Im Juni 2016 stimmte die Mehrheit der Briten überraschend für den Austritt aus der EU.
WERBUNGIn der EU bleiben oder gehen? Über diese Frage werde er die Briten abstimmen lassen, versprach Premierminister David Cameron im Wahlkampf 2015. Vorausgesetzt, er werde wiedergewählt.
Zu Brüssel hatten die Briten immer schon ein gespaltenes Verhältnis, doch dachten zu diesem Zeitpunkt die wenigsten an einen Austritt.
Cameron wurde wiedergewählt – und setzte sein Versprechen um. Gleichzeitig kämpfte er für den Verbleib in der EU, mit neuen Zugeständnissen aus Brüssel im Gepäck.
Allerdings hatte er nicht mit der Mobilisierung des Brexit-Lagers gerechnet.
Im Scheinwerferlicht der Medien sonnten sich vor allem zwei Verfechter eines “British Exit”:
UKIP-Chef Nigel Farage und Boris Johnson, der frühere Bürgermeister von London.
Zwei Monate lang skandierten sie unaufhörlich: “Wir wollen unser Land zurück!”
Ein populistischer Wahlkampf, der mit Scheinargumenten gefüttert wird:
So sagte Farage,
“wir haben keinen britischen Pass mehr, er ist von der Europäischen Union!”
Und Johnson erklärte,
“Jetzt oder nie. Wenn wir das Steuer jetzt nicht herumreißen, werden wir weiter wie Fahrgästesein, die zusammengequetscht auf einer Rückbank festsitzen. Mit einem wackeligen Navi-Gerätund einem Fahrer, der kein gutes Englisch spricht und in eine Richtung fährt, die uns gar nichtgefällt.”
Beide Lager machten Wahlkampf. Während die Brexit-Anhänger meinten, allein sei man stärker und reicher, malten die EU-Befürworter Horroszenarien für die britische Wirtschaft. Die meisten Regierungschefs gaben ihnen Recht.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk:
“Ich bin tief davon überzeugt: Großbritannien braucht Europa und Europa braucht Großbritannien.”
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker:
“Ich habe mehrmals wiederholt, dass Großbritannien EU-Mitglied bleiben sollte – auf Grundlageeines fairen Vertrags.”
Frankreichs Präsident François Hollande : “Ich will keine Ängste schüren, aber die Wahrheit sagen: Es wird Folgen haben, falls Großbritannien die EU verlässt.”
US-Präsident Barack Obama :
“Die USA wollen ein starkes Großbritannien. Das Land ist dann am besten, wenn es bei derFührung eines starken Europas hilft.”
Obwohl hart gekämpft wird, blieb der Wahlkampf zivilisiert – bis zu einem Drama: Einige Tage vor der Abstimmung wurde die Labour-Abgeordnete Jo Cox, die FÜR den EU-Verbleib war, auf offener Straße ermordet. Ihr Täter soll “Britain first” geschrien haben. Die Tat erfasste die Insel wie eine Schockwelle.
Für mehrere Tage wurde der Wahlkampf unterbrochen. Eine Anti-Brexit-Stimmung kam auf. Das EU-Lager glaubte schon, die Wahl sei entschieden. Man rechnete mit einem knappen Ergebnis – FÜR den Verbleib in der EU. Doch dann kam der 23. Juni 2016 – der Tag der Wahrheit.
Es war tatsächlich ein knappes Ergebnis – jedoch stimmten 52% der Briten für den Brexit. Nach Jahren der Erweiterung ist es der erste Austritt aus der EU.
Das Brexit-Lager triumphierte, dann nahm Nigel Farage seinen Hut. Seine Mission sei beendet, begründete er. Und Boris Johnson schlug den Posten des Premierministers aus, nachdem Cameron an eben jenem 23. Juni seinen Rücktritt erklärte:
“Es ist nicht richtig, wenn ich als Kapitän das Schiff in seinen nächsten Hafen steuere.”
Was haben David #Renzi und Matteo #Cameron gemeinsam? #italyreferendum
— Dirk Jung (@Krid63) 4. Dezember 2016
Niedergeschmettert erschien Cameron wenige Tage später zum außerordentlichen EU-Gipfel. Kapitänin Theresa May hat seitdem das Steuer übernommen, doch der Hafen namens Brexit liegt auch ein halbes Jahr später noch in weiter Ferne. May meint, ist für einen langsamen und geordneten Austritt.
Ende 2016 ist es noch zu früh, über die Folgen für Großbritannien und die EU zu spekulieren. Außerdem ist noch nicht klar, ob das britische Parlament bei der Angelegenheit sein Wörtchen zu sagen hat. Bis dahin führen die Verhandlungspartner Gespräche darüber, dass Gespräche geführt werden müssen:
Great to welcome
TimFarron</a> to European Parliament. Discussed need for close relationship EU - UK <a href="https://twitter.com/hashtag/Brexit?src=hash">#Brexit</a> <a href="https://t.co/DgW4efFKLl">pic.twitter.com/DgW4efFKLl</a></p>— Guy Verhofstadt (GuyVerhofstadt) 7. Dezember 2016
Bleibt also vorerst alles wie gehabt…