Arbeitslos und 560 Euro einfach so ausbezahlt: Ist das ein Weg aus der Arbeitslosigkeit? Finnland probiert es aus, eventuell auch Schottland.
WERBUNG“Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?” – fragt die Kampagne für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz auf Twitter. In vielen Ländern wird darüber diskutiert.
Schottland will es nun Finnland gleichtun und ein bedingungsloses Grundeinkommen ausprobieren. Finnland ist einen Schritt voraus und hat schon begonnen. Helsinki will herausfinden, ob ein Grundeinkommen das soziale System des Landes vereinfachen und mehr Menschen in Jobs bringen kann.
2000 zufällig ausgewählte Arbeitslose sollen ab Januar anstelle von Arbeitslosengeld 560 Euro im Monat bekommen, ohne dass daran Bedingungen geknüpft sind.
Das Geld muss nicht versteuert werden und man kann ohne finanzielle Nachteile etwas dazuverdienen.
Mit diesem Testballon auf nationaler Ebene sei Finnland weltweit das erste Land, das ein bedingungsloses Grundeinkommen auszahlt, sagt Marjukka Turunen vom finnischen Sozialversicherungsinstitut Kela, das das Experiment betreut.
Die Probanden erfuhren erst kurz vor Silvester, dass sie Teil des Tests sind. Ablehnen können sie nicht. Sie wurden unter allen Personen zwischen 25 und 58 Jahren, die im November 2016 Arbeitslosengeld oder -unterstützung bekommen haben, ausgelost.
Die große Hoffnung ist, dass die Menschen durch das Experiment zum Arbeiten motiviert werden. Viele Empfänger von Sozialleistungen nähmen keine kleinen Jobs an, weil sie dann nach Abzug der Steuern vielleicht schlechter dastehen, meint Turunen.
Das Grundeinkommen müsse nicht versteuert werden, auch wenn man 4000 Euro im Monat dazu verdiene. “Wir denken, das könnte in großer Anreiz sein, wenigstens einen Halbtagsjob anzunehmen”, sagt die Projektleiterin.
Außerdem solle mit dem Grundeinkommen Bürokratie abgebaut werden. Wer jetzt arbeitslos ist, müsse ständig Formulare ausfüllen und Anträge stellen. Das sei bei dem Grundeinkommen nicht notwendig. “Außerdem gibt es den Menschen finanzielle Sicherheit”, sagt Turunen. “Sie können sich darauf verlassen, dass das Geld pünktlich kommt. Was sie damit machen, ist ihre Sache.”
Die Behörden haben nicht vor, das Tun der Probanden zu überwachen. Das würde das Testergebnis beeinflussen.
Das Experiment ist zunächst auf zwei Jahre angesetzt. Nach dem Willen von Kela soll es nach einem Jahr auf noch mehr Personen ausgeweitet werden. Doch die Gelder dafür sind noch nicht von der Regierung gebilligt.
Mehr darüber hier
In Glasgow in Schottland lebt ein Drittel aller Kinder in Armut. Hier ist das Interesse an dem Projekt besonders groß. In ganz Schottland ist die Mittelklasse in den vergangenen Jahren immer kleiner geworden, die Kluft zwischen Reich und Arm immer größer.
Die Zeitung “The Guardian” zitiert den Wirtschaftswissenschaftler Guy Standing: “Das Gefühl der Unsicherheit, der stagnierende Lebensstandard, all das ist in Schottland gegeben. Viele Arbeitslose sind dafür. Das alles spricht dafür, in Schottland dieses Pilotprojekt auszuprobieren. … Die Menschen können mit dem Gedanken etwas anfangen, dass jeder eine soziale Dividende bekommt. Die, die von der Globalisierung zurückgelassen wurden, interessieren sich am meisten dafür. Es ist wie ein Gezeitenwechsel, den man beobachten kann, was die innere Einstellung der Menschen angeht.”
Auch in Frankreich wurde im vergangenen Jahr darüber diskutiert:
Frankreich: Arbeitsgruppe des Senats möchte #Grundeinkommen-Experiment durchführen! 20-30t Menschen, 3 Jahre, 500€ !https://t.co/X64UNJxBbN
— Mein Grundeinkommen (@meinbge) October 20, 2016
Und auch in Deutschland:
#kurzerklärt: Warum bedingungsloses Grundeinkommen? https://t.co/by1SGiOs91#ARDtw16#Grundeinkommen
— tagesschau (@tagesschau) November 1, 2016
Das bedingungslose Grundeinkommen ist für die meisten Menschen ein Luftschloss. Auch in Finnland ist alles erst in der Probephase.