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Trump, Brexit, etc. - maltesische EU-Ratspräsidentschaft ohne Mangel an Herausforderungen


Redaktion Brüssel

Trump, Brexit, etc. - maltesische EU-Ratspräsidentschaft ohne Mangel an Herausforderungen

Das Neue Jahr hält für die Europäische Union von Beginn an große Herausforderungen bereit.
Malta, das kleinste EU-Mitglied, hat die rotierende Ratspräsidentschaft übernommen und wird sich unter anderem mit weitreichenden konstitutionellen Fragen, den Beziehungen zum neugewählten amerikanischen Präsidenten und der Flüchtlingskrise auseinanderzusetzen haben.

Zunächst steht im Europaparlament die Wahl eines neuen Präsidenten an. Sie ist für die erste Plenarsitzung des Jahres im Januar in Straßburg geplant. Als Kandidaten der beiden größten Fraktionen, stehen sich mit dem Sozialdemokraten Gianni Pitella und Antonio Tajani von der EVP zwei Italiener gegenüber. Beobachter räumen aber auch dem Chef der Liberalen, dem Belgier Guy Verhofstad, Chancen ein.

Anders als beim Europaparlament wird es bei den Beziehungen zum neuen Präsidenten der USA um mehr als nur interinstitutionellen Konsens gehen. Donald Trump, dessen Vereidigung am 20. Januar stattfinden soll, verspricht, geopolitisch und ökonomisch vieles anders zu machen. Die EU Staats- und Regierungschefs werden darauf ihre Antwort finden müssen.

Vor dem ersten regulären Gipfeltreffen im März werden sie sich Anfang Februar ohne Großbritannien zu einem weiteren informellen Treffen zur Zukunft der EU nach dem Brexit in Malta versammeln.

Die Präsidenten von Rat und Kommission werden, wie allerdings noch nicht offiziell bestätigt, möglicherweise bereits zuvor zu einem EU-Türkei-Gipfel einladen, um das Abkommen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu befestigen.

Ende März, so der Plan der Regierung in London, sollen dann die Austrittsverhandlungen mit dem Vereinigten Königreich beginnen.
Der überraschende Abtritt des britischen Chefdiplomaten in Brüssel, Sir Ivan Rogers, am Dienstag lässt diese Pläne jedoch erneut in zweifelhaftem Licht erscheinen.

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