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May will Brexit-Einzelheiten veröffentlichen


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May will Brexit-Einzelheiten veröffentlichen

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Die britische Premierministerin Theresa May hat Vorwürfe, das Handeln ihrer Regierung bei den Brexit-Plänen sei konfus, zurückgewiesen. Sie wolle Einzelheiten ihrer Ziele “in den kommenden Wochen” veröffentlichen, kündigte May in einem TV-Interview an. Die Komplexität der mit dem Brexit verbundenen Themen habe Zeit gefordert, sagte May:“Meiner Meinung nach ist es falsch, dies als zweigeteilte Angelegenheit zu betrachten, also entweder die Einwanderung zu kontrollieren, oder einen guten Handelsabschluss zu erreichen. Ich sehe dies nicht getrennt voneinander. Wir werden außerhalb der Europäischen Union die Immigration kontrollieren können, und Regeln für Menschen einführen, die aus EU-Mitgliedsstaaten nach Großbritannien kommen. Wir werden aber im Rahmen des Brexit auch daran arbeiten, die bestmöglichen Handelsbeziehungen mit der Europäischen Union zu erreichen.”

Schottland stellte unterdessen klar, dass die Möglichkeit eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums im Zusammenhang mit den Brexit-Plänen noch nicht vom Tisch sei. Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon sagte in Edinburgh:“Die britische Regierung wird einen großen Fehler machen, wenn sie denkt, dass ich auf irgendeine Art und Weise bluffe. Besonders wenn es darum geht was Schottland beim Referendum vor zwei Jahren gesagt bekam: Da hieß es, Schottland solle das Vereinigte Königreich nicht verlassen, sondern anführen. Und, dass ein Nein im Referendum die einzige Möglichkeit zum Verbleib in der EU sei. Jetzt stehen wir vor dem EU-Austritt. Und das wirft für Schottland eine viel grundlegendere Frage auf.”

Sturgeon plädiert schon länger für einen “sanften” Brexit

2014 war die schottische Volksbefragung zur Loslösung von London knapp gescheitert. Mit Spannung wird deshalb – auch in Schottland – noch im Januar ein Urteil des höchsten britischen Gerichts erwartet. Es soll klären, ob auch das britische Parlament der Austrittserklärung zustimmen muss. Die Mehrheit der Parlamentarier gilt als EU-freundlich. May will – unverändert – bis Ende März die Austrittserklärung nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrags in Brüssel einreichen.

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