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Die Zypern-Frage: Worum geht es?

In Genf finden unter der Leitung der Vereinten Nationen Verhandlungen zum Thema Zypern statt: Seit mehr als 40 Jahren ist die Insel geteilt, jetzt soll ein neuer Versuch unternommen werden, eine Lösun

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Die Zypern-Frage: Worum geht es?

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In Genf finden unter der Leitung der Vereinten Nationen Verhandlungen zum Thema Zypern statt: Seit mehr als 40 Jahren ist die Insel geteilt, jetzt soll ein neuer Versuch unternommen werden, eine Lösung für die komplexe Situation zu finden und die Teilung zu überwinden. Die Gespräche, an denen Mustafa Akinci als Vertreter des türkischsprachigen Teils der Insel, sowie Nikos Anastasiadis für das griechischsprachige Gebiet teilnehmen, sind vorerst auf drei Tage angesetzt. Im November hatten die beiden Parteien ihre Gespräche ohne Einigung beendet.



Der Hintergrund



Seit 1974 ist Zypern geteilt, vorangegangen war ein griechischer Putsch und ein militärisches Eingreifen der Türkei. Im Norden der Insel wird Türkisch, im Süden Griechisch gesprochen. Dazwischen liegt eine Pufferzone, die von Truppen der Vereinten Nationen kontrolliert wird. Die UN-Einheiten sind seit 1964 auf der Insel. Im November 1983 erklärte der Norden Zyperns seine Unabhängigkeit, als unabhängiger Staat wird die Türkische Republik Nordzypern ausschließlich von der Türkei anerkannt.



Knackpunkte



Für die geteilte Insel wird ein föderales System mit zwei Bundesstaaten angestrebt, die dieselben politischen Rechte und Pflichten haben sollen. Wie kann solch eine Verteilung gelingen? Besteht die Bereitschaft für ein gleichberechtigtes Zusammenleben? Zypern ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union, doch in beiden Teilen der Insel bestehen unterschiedliche Verwaltungsstrukturen. EU-Recht wird de facto nur im Süden umgesetzt. Dass die Gespräche im November nicht zu einer Einigung führten, lag unter anderem an der Territoriumsfrage. Vor allem die Grenze zwischen Nord und Süd ist noch Gegenstand von Diskussionen. Und: Wer kommt für die Kosten einer Wiedervereinigung auf? Wer leistet Entschädigungszahlungen, wenn Menschen umgesiedelt werden müssen?



Die Truppenfrage



Im Norden von Zypern sind rund 30.000 türkische Soldaten stationiert. Auch darum geht es in den Gesprächen. Die türkische Seite will, dass eine gewisse Anzahl von Soldaten auf Zypern bleibt, die griechische Seite verlangt den vollständigen Rückzug.

Zypern wurde 1960 von Großbritannien unabhängig, zuvor war im Februar 1959 ein Garantievertrag von Griechenland, der Türkei und Großbritannien unterzeichnet worden. Die drei Garantiemächte erhielten unter anderem das Recht, Militärstützpunkte auf der Insel zu unterhalten.



Zwei Volksabstimmungen



Jegliche Einigung zwischen Nord und Süd muss der Bevölkerung in beiden Teilen der Insel zur Abstimmung vorgelegt werden. 2004 wurde ein solches Referendum abgehalten: Im türkischsprachigen Teil Zyperns stimmte die Bevölkerung mehrheitlich für den vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan vorgelegten Friedensplan, im griechischsprachigen Teil wurde der Plan im Rahmen der Volksbefragung abgelehnt. Diplomaten rechnen damit, dass es möglicherweise im Juni eine (respektive zwei) neue Abstimmung geben könnte.



Beim Wort genommen



Antonio Guterres, der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen, spricht angesichts der Gespräche von Genf und der Hoffnung auf eine Einigung von einer “historischen Gelegenheit”.

“Fragen Sie mich noch einmal, wenn die Gespräche abgeschlossen sind”, gab sich Nikos Anastasiadis vor den Verhandlungen von Genf bedeckt. “Wir müssen vorsichtig sein. Wir sind nicht pessimistisch, doch ich sehe keinen Grund für überzogene Erwartungen, dass alles einfach so passieren wird. Wir erwarten eine schwierige Woche”, sagte Mustafa Akinci.