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Kein US-Asyl mehr für Kubaner: Obama beendet langjährige Praxis


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Kein US-Asyl mehr für Kubaner: Obama beendet langjährige Praxis

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Washington hat eine langjährige Visapraxis beendet. Bisher konnten kubanische Flüchtlinge nach Erreichen des USA automatisch Asyl in Anspruch nehmen und damit die Aufenthaltserlaubnis erhalten. Dies ist nun nicht mehr möglich.

Im Gegenzug nimmt Kuba künftig diejenigen seiner Staatsbürger zurück, die aus den USA abgeschoben werden. Bislang hatte sich das kommunistische Land geweigert, aus den USA abgeschobene Kubaner aufzunehmen.

In Havanna stieß die Änderung am Donnerstag auf Zustimmung. “Das ist schon gut. Denn nun wissen alle Kubaner, dass dieser Weg versperrt ist, und dass nun deutlich weniger Menschen auf dem Seeweg, auf der Flucht sterben werden”, so der Passant Leobiz Duquesne. Und Jorge Bernal meint: “Dieser Mechanismus war immer eine Gefahr für unsere Jugend. Denn ein hoher Prozentsatz der Flüchtlinge ist auf dem Weg in die USA gestorben.”

Von kubanischer Seite wurden den USA keinerlei Zusagen gemacht, zurückkehrende Flüchtlinge nicht zu bestrafen. Die Änderung gilt als Teil der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA. Die Änderung war eine der letzten Amtshandlungen des scheidenden Präsidenten Barack Obama.

Nach der als “Wet foot, dry foot” bekannt gewordenen Politik durften Bootsflüchtlinge, die trockenen Fußes US-Territorium betreten, dort Asyl beantragen. Wurden die ohne Papiere einreisenden Migranten hingegen auf dem Wasser aufgegriffen, schicken die US-Behörden sie nach Kuba zurück. Die Regelung stammte aus dem Jahr 1995. Kuba hatte sie immer wieder kritisiert. Beide Länder hatten Ende 2014 völlig überraschend eine Wende in ihrem jahrzehntelang zerrütteten Verhältnis eingeleitet.

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