Eilmeldung

Polens Opposition beendet Besetzung des Sjem

Nach fast einem Monat hat Polens Opposition ihre Parlamentsblockade aufgegeben.

Sie lesen gerade:

Polens Opposition beendet Besetzung des Sjem

Schriftgrösse Aa Aa

Nach fast einem Monat hat Polens Opposition ihre Parlamentsblockade aufgegeben.

Seit dem 16. Dezember hatten Abgeordnete der rechtsliberalen Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO) und der liberalen Partei Die Moderne (Nowoczesna) den Plenarsaal des Warschauer Sejms besetzt.

Sie hatten gegen Pläne der regierenden nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) protestiert, die Medienberichterstattung im Parlament einzuschränken.

Die PiS gab in diesem Punkt nach, zu einer erneuten Abstimmung über den Haushalt, der nach Meinung der Opposition inzwischen unrechtmäßig verabschiedet wurde, kommt es aber nicht.

Der Sejm hatte eigentlich am Mittwoch erstmals seit Ausbruch des Konflikts wieder regulär tagen sollen. Nach stundenlangen Schlichtungsgesprächen unter chaosartigen Zuständen wurde die Sitzung zunächst auf Donnerstag und anschließend bis zum 25. Januar vertagt.