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Nach Manning-Begnadigung: Macht Julian Assange Selbstauslieferung wahr?

Ob sich Julian Assange in die USA ausliefern lässt, bleibt offen. Ein Anwalt teilte mit, es sei noch zu früh, das zu sagen. Eine andere Anwältin sagte dagegen, Assange stehe zu seinen Worten. Assange

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Nach Manning-Begnadigung: Macht Julian Assange Selbstauslieferung wahr?

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Ob sich Julian Assange in die USA ausliefern lässt, bleibt offen. Sein schwedischer Anwalt Per Samuelson teilte mit, es sei noch zu
früh, das zu sagen.

Seine Anwältin Melinda Taylor sagte dagegen, Assange stehe zu seinen Worten. Der Mitbegründer der Enthüllungswebseite Wikileaks hatte angekündigt, bei einer Begnadigung von Chelsea Manning lasse er sich ausliefern.

Wikileaks bestätigt das jetzt – mit der Einschränkung, dazu müssten in den USA seine Rechte gewahrt sein.

Assangeisstillhappy to come to the US providedall hisrightsare guarenteeddespiteWhite House nowsayingManning wasnot quid-quo-pro.

— WikiLeaks(@wikileaks) 18. Januar2017

Der Australier Assange ist in Schweden wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung angeklagt. Andere Vorwürfe sind nach der langen Zeit schon verjährt.

2012 flüchtete er sich aber in die Botschaft Ekuadors in der britischen Hauptstadt London, wo er sich seitdem aufhält. Dort genießt er Asyl. Er befürchtet, sei er einmal in Schweden, so könnte er von dort aus in die USA ausgeliefert werden.

Inzwischen besteht gegen ihn ein europäischer Haftbefehl. Würde er die Botschaft verlassen, würde er sofort auf Grund dieses Haftbefehls festgenommen. Eine Auslieferung an die USA wäre danach sowieso rechtlich schwierig.

Chelsea Manning – früher amerikanischer Soldat und unter dem Namen Bradley Manning bekannt – hatte Wikileaks hunderttausende Geheimunterlagen der amerikanischen Armee und Diplomatie geliefert.

Dafür wurde sie zu 35 Jahren Haft verurteilt. Präsident Barack Obama verkürzte jetzt aber ihre Strafe, kurz vor Amtsende. Manning kommt nun schon diesen Mai frei, nach sieben Jahren Haft.

Ein weiterer bekannter Geheimniszuträger, Edward Snowden, wird dagegen weiterhin in Russland bleiben. Das gab das dortige Außenministerium bekannt.

Laut Snowdens Anwalt wird die Aufenthaltserlaubnis um drei Jahre verlängert, bis 2020.

Kutscherena sagte demnach auch, sobald Snowden fünf Jahre im Land sei, könne er die russische Staatsbürgerschaft beantragen. Ob Snowden das vorhaben könnte, ist aber nicht bekannt.

Snowden hatte Geheimnisse amerikanischer und britischer Geheimdienste öffentlich gemacht, vor allem die weitreichenden Ausforschungsprogramme der NSA.

Um einem Prozess in den USA zu entgehen, flüchtete er und landete schließlich in Russland, wo er sich nun seit 2013 aufhält.