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Trotz Höckes Hetzrede zum Holocaust: Kein Rauswurf aus der AfD


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Trotz Höckes Hetzrede zum Holocaust: Kein Rauswurf aus der AfD

Der AfD-Vorsitzende von Thüringen Björn Höcke (44) wird trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal nicht aus der Partei ausgeschlossen. Die “Alternative für Deutschland” hatte an diesem Montag über einen möglichen Rauswurf von Björn Höcke wegen dessen Hetzrede in Dresden vom 17. Januar 2017 beraten.

Laut einigen Medien habe es zuvor im Parteivorstand eine Mehrheit für den Ausschluss Höckes gegeben. Am Ende hielt dieser aber nur “ein Ordnungsverfahren für erforderlich” – wie DPA meldet.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärte: “Mit dieser Entscheidung kann ich leben.”

Parteichefin Frauke Petry Höcke hatte den studierten Geschichtslehrer Höcke eine “Belastung für die Partei” genannt.

Tatsächlich hat die NPD laut ZEIT in Höcke einen ernstzunehmenden Gegner erkannt.

DIE ZEIT schreibt auch, Höckes Strategie bestehe darin, Demokraten sprachlos zu machen. Schon im Herbst 2015 hatte der AfD-Politiker die Teilnehmer einer TV-Talkshow mit Günter Jauch damit überrascht, dass er eine Deutschlandfahne herausholte. Die FAZ nannte Höcke schon damals einen schamlosen Demoagogen.

Inzwischen ist Höckes Methode offenbar eine der Strategien der AfD. Doch noch immer haben die Medien Probleme im Umgang mit dem Provokateur. Das wird auch in Reaktionen auf Twitter deutlich.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich an diesem Montag dafür ausgesprochen, den Rechtspopulisten in Europa nicht ständig ein Forum einzuräumen. “Ich glaube weder, dass Marine Le Pen in Frankreich gewinnt, noch dass die AfD die Wahlen in Deutschland gewinnt”, meint Sebastian Kurz (30).

In einem Interview mit “Der Presse” hatte der Außenminister schon zuvor auch vor “übertriebener politischer Korrektheit” gewarnt: “Die übertriebene Political Correctness hat wenig Unterstützung in der Bevölkerung, ist aber sehr stark ausgeprägt im medialen Diskurs. Bei vielen Bürgern hat sich deshalb Frust aufgestaut. Gerade in der Flüchtlingsfrage hatten viele das Gefühl, dass sie das, was sie erleben und empfinden, gar nicht sagen dürfen, weil sie als rechtsradikal abgestempelt werden.”

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