Mays Charme-Offensive in den USA

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Von Euronews
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Premierministerin Theresa May erhofft sich eine enge britisch-amerikanische Zusammenarbeit.

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Mit großem Applaus wurde die britische Premierministerin Theresa May von den Republikanern in Philadelphia empfangen. Obwohl es bei den Themen Klimaschutz und Folter durchaus abweichende Positionen zwischen den USA und Großbritannien gibt, schaffte es May, vor allem die gemeinsamen Interessen in den Vordergrund zu stellen.

We have the opportunity, indeed the responsibility, to renew the special relationship for this new age. pic.twitter.com/vvOMAtPyvZ

— Theresa May (@theresa_may) 27. Januar 2017

Führungsrolle
Vor den Anwesenden sagte sie:
“Unsere beiden Staaten müssen die Führung übernehmen. Falls wir das nicht tun, werden es andere machen, und das ist schlecht für die USA, Großbritannien und die Welt. Die Zeiten, in denen Großbritannien und die USA bei souveränen Staaten eingriffen, um die Welt nach unserem Bild zu formen, sind vorbei. Allerdings können wir es uns nicht erlauben, tatenlos zuzusehen, wenn es eine reelle Gefahr gibt und es in unserem Interesse liegt, einzugreifen. Wir müssen stark, schlau und eigensinnig sein und für unsere Interessen eintreten.”

Russland
“Was Putin betrifft, rate ich zu Offenheit, aber auch zur Vorsicht.
Ein Konflikt zwischen Russland und dem Westen ist nicht unvermeidbar. Und man muss nicht unweigerlich in die Zeiten des Kalten Krieges zurückkehren. Aber gegenüber Russland sollten wir in einer starken Position sein.
Wir sollten Beziehungen, Systeme und Prozesse aufbauen, die eher in einer Zusammenarbeit statt in einem Konflikt münden. Dieser Schritt beruhigt Russlands Nachbarstaaten, dass ihre Sicherheit nicht in Gefahr ist – besonders nach der illegalen Annexion der Krim.”

IS-Dschihadistenmiliz
“Um die IS-Miliz zu besiegen, müssen wir alle diplomatischen Mittel einsetzen, die uns zur Verfügung stehen. Das bedeutet, wir müssen international zusammenarbeiten, um die politische Situation in Syrien zu stabilisieren und die Allianz zwischen der syrischen Regierung und ihren Unterstützern in Teheran anzufechten.”

Handel
“Wie Churchill schon gesagt hat: ‘Wir sprechen dieselbe Sprache, knien vor denselben Altären, und verfolgen in sehr großem Ausmaß dieselben Ideale.’ Heute haben wir enge Beziehungen in der Wirtschaft, im Handel, in der Verteidigung und der Politik. Ich bin erfreut, dass die neue Regierung den Handelsvertrag zwischen unseren Ländern zu einer ihrer ersten Prioritäten macht. (…) Wir müssen noch über Details sprechen, aber wir begrüßen Ihre Offenheit und hoffen, dass wir in den Diskussionen vorankommen, so dass das neue globale Großbritannien, das nach dem Brexit entsteht, noch besser gerüstet ist, selbstbewusst seinen Platz in der Welt einzunehmen.”

Mehr zur US-Reise der britischen Premierministerin im Gespräch zwischen Euronews-Journalist Nial O`Reilly und Stefan Grobe, unserem Korrespondenten in Washington:

Nial OReilly: Über Theresa Mays Besuch in den USA sprechen wir jetzt mit unserem Washington-Korrespondenten Stefan Grobe. Die Premierministerin wollte die Grundlagen für ein mögliches Freihandelsabkommen legen. Sie sprach außerdem über eine neue, nicht interventionistische Politik Großbritanniens und der USA angesichts globaler Konflikte. Dennoch signalisierte sie die Bereitschaft zu einer entschlossenen Haltung gegenüber Russland, wenn erforderlich. Wie kam das bei der Trump-Regierung an?

Stefan Grobe:
Theresa May lässt sich auf ein sehr gefährliches Spiel ein, denn der Umgang mit Trump und seiner Regierung ist eine diplomatische Herausforderung. Das erwähnte Handelsabkommen wird möglicherweise jahrelang verhandelt werden. Eine Übereinkunft könnte noch ausstehen, wenn Trump und May schon nicht mehr im Amt sind. Das allein ist schon ein Problem. Betrachtet man die Positionen von Trump und der britischen Regierung, so erkennt man viele Unterschiede zwischen Washington und London. Das gilt für Russland, die Rolle der NATO, die Vertretbarkeit von Folter, das Atomabkommen mit Iran. Es gibt viele Bereiche, in denen sich Trump und May uneinig sind.

Nial OReilly: Wie wird Europa hinsichtlich des britischen EU-Austritts auf Großbritanniens Bemühungen um eine engere Beziehung zu Trumps Amerika reagieren?

Stefan Grobe:
Die Europäer haben, ehrlich gesagt, ein bißchen Angst. Ich hatte Anfang der Woche Gelegenheit mit einem EU-Spitzenpolitiker, einem ehemaligen Ministerpräsidenten, zu sprechen. Er sagte mir, dass die Europäer die Annäherung zwischen der Trump-Administration und der britischen Regierung und den Brexitbefürwortern mit größter Vorsicht. betrachten. Diesem Ex-Regierungschef zufolge, versucht das pro-Brexit-Lager schon seit einiger Zeit, Mitglieder der Republikaner zu einer anti-europäischen, EU-feindlichen Haltung zu bewegen. Europäische Regierungen betrachten dies, zumindest in Privatgesprächen, als eine gefährliche Entwicklung. Sie wissen einfach nicht genau, wie es weitergeht.

Nial O`Reilly:
Aber eins scheinen wir zu wissen: Trump will offenbar seine angekündigte harte Linie gegenüber Mexiko durchziehen. Wie wird sich das entwickeln?

Stefan Grobe:
In der Öffentlichkeit spielt Trump den starken Mann, aber politisch ist noch gar nichts arrangiert worden. Die Republikaner im Kongress wissen nicht, was passieren wird. Die einfache Ankündigung: Es wird eine Mauer geben, ist keine politische Strategie. Trump riskiert jetzt einen Wortstreit mit Mexiko, aber der Vorschlag einer Einfuhrsteuer von 20 Prozent ist unhaltbar. Viele Volkswirte in den USA weisen darauf hin, dass so eine Steuer letztlich von den amerikanischen Verbrauchern bezahlt werden muss. Das ist wohl nicht die Lösung und die republikanischen Kongressmitglieder haben das auch schon bestätigt.

Nial O`Reilly:
Herzlichen Dank für diese Analyse, Stefan. Wir werden die Entwicklung weiter beobachten.

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