WERBUNGVon Verfolgung bedrohte Iraner, die religiösen Minderheiten angehören, konnten bisher mit dem sogenannten Lautenberg-Programm über Österreich in die USA ausreisen. Weil US-Präsident Donald Trump die Einreise von Flüchtlingen in die USA ausgesetzt hat, wird jetzt auch die Ausreise von Flüchtlingen aus dem Iran über Österreich nicht mehr möglich sein.
300 von Verfolgung bedrohte Christen, Justen und Bahai hatten bereits ihre Ausreise aus dem Iran über Österreich in die USA vorbereitet. Doch diese ist jetzt gestoppt, wie das österreichische Außenministerium bestätigte. Laut dem Sprecher des Außenamtes, Thomas Schnöll, sei es nicht möglich, die Iraner in Österreich aufzunehmen.
In der Islamischen Republik Iran leben neben etwa 200.000 Christen und einer nicht genau ermittelten Zahl von Juden auch mindestens 300.000 Bahai. Letztere werden im Iran diskriminiert. Die Situation der religiösen Minderheiten im Iran ist kompliziert.
Die bedrohten Menschen können nicht direkt vom Iran in die USA ausreisen, da die USA und der Iran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten. Jedes Jahr wird im Iran an die Besetzung der US-Botschaft in Teheran erinnert. 1979 hatte es nach dem Sturm auf die US-Botschaft durch protestierende Studenten in der iranischen Hauptstadt ein Geiseldrama gegeben.
Das Programm der Ausreise über Österreich ist nach dem demokratischen Politiker Frank Lautenberg (1924-2013) benannt, der selbst Sohn armer jüdischer Einwanderer war.
Frank Lautenberg, New Jersey’s longest-serving senator (with 28.5 years of service) was born #OTD in 1924 https://t.co/3Xll61dO7Npic.twitter.com/jhmzvUytHj
— U.S. Senate History (@SenateHistory) 23. Januar 2017