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USA: Demonstrationen nach ersten Abweisungen wegen Einreisestopp-Dekret

In San Francisco und New York wurden mehrere Reisende bei der Ankunft festgesetzt, in Kairo und Amsterdam wurde Betroffenen der Abflug verweigert.

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USA: Demonstrationen nach ersten Abweisungen wegen Einreisestopp-Dekret

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Nur Stunden nach der Unterzeichung eines Einreisestopps für mehrere Nationalitäten durch US-Präsident Donald Trump sind Menschen aus muslimischen Ländern an Flughäfen in den USA abgewiesen worden.

In Kairo und Amsterdam wurden einige Reisende daran gehindert, trotz Visa und Ticket ihre Flüge zu besteigen. In den USA wurden die Fälle mehrerer ankommender muslimischer Reisender bekannt, die festgesetzt wurden: In San Francisco eine Familie, auf dem New Yorker JFK Airport wurden mindestens zwölf Personen.

Vor dem New Yorker Flughafen protestierten am Samstag hunderte Demonstranten gegen die Maßnahme. Für zwei Festgesetzte, darunter ein Iraker, der in seiner Heimat einst für die US-Regierung gearbeitet hatte, organisierte eine Bürgerrechtsorganisation Rechtsbeistand. Der Iraker kam nach 15 Stunden wieder frei.

“Es gibt außerdem zehn weitere Personen, über deren Status wir noch weniger Informationen haben, von denen aber auch angenommen wird, dass sie in Flugzeuge stiegen, bevor die Verordnung erteilt wurde und die jetzt hier sind”, so der New Yorker Abgeordnete Jerrold Nadler.

Auf Anordnung Trumps bleibt die US-Grenze für Menschen aus dem Irak, dem Iran, dem Sudan, Libyen, Somalia und dem Jemen nun 90 Tage lang geschlossen. Für Flüchtlinge gilt das Einreiseverbot gar 120 Tage und für Flüchtlinge aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit.

Greencard-Inhaber aus den betroffenen Ländern werden nach Angaben von Offiziellen im Einzelfall geprüft. Nicht von dem Dekret betroffen sind demnach Länder wie Afghanistan, Pakistan, die Türkei, Tunesien, der Oman und Malaysien. Ausgenommen sind außerdem Diplomaten, Angehörige Internationaler Organisationen und Reisende auf dem Weg zu den Vereinten Nationen.

“Es ist unfair, wo sollen wir hin?”, klagt ein syrischer Flüchtling in einem vom Schnee eingedeckten Lager im Libanon. “Wir sind vor Krieg und Bomben geflohen, um einen sicheren Ort zu finden, und am Ende weist er uns ab. Wo sollen wir hin?”

Nach Trumps Aussage richtet sich die Maßnahme gegen radikale islamische Terroristen. Während des Stopps sollen nun die Überprüfungsprozeduren überarbeitet und abschließend vom Heimatschutzminister und dem Nationale Geheimdienstdirektor abgesegnet werden.

Protest kommt auch von internationalen Unternehmen, die nicht zuletzt Probleme für ihren Mitarbeiterstab befürchten. Der Internetkonzern Google riet muslimischen Angestellten, die ins Ausland entsandt worden sind, möglichst sofort in die USA zurückzukehren.