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Ein Brexit mit Hindernissen

May will trotz der Entscheidung des Obersten Gerichts an ihrem Zeitplan festhalten.

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Ein Brexit mit Hindernissen

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Es ist der 24. Juni 2016. Ein Tag, der in die Geschichte der EU eingeht.
Entgegen aller Umfragen stimmt eine knappe Mehrheit der Briten FÜR den Brexit. Eine Europäische Union künftig ohne Großbritannien – doch so schnell geht die Scheidung wohl nicht über die Bühne.

Vor der britischen Premierministerin Theresa May und ihren europäischen Kollegen liegen lange und schwierige Verhandlungen. Der Austrittsprozess gemäß Artikel 50 des Vertrags von Lissabon ist für dieses Jahr geplant. Es ist vorgesehen, dass der Vertrag für den betreffenden Staat entweder am Tag seines Austrittsabkommens nicht mehr gültig ist oder dass der Austritt zwei Jahre nach der offiziellen Ankündigung gemäß Paragraph 2 stattfindet.

Als “May ankündigt, sie werde den Prozess mit Hilfe von Artikel 50”: in Gang bringen, hofft sie auf wenig Gegenwind.

“Ich meine nicht, dass wir einen unbegrenzten Übergangsstatus anstreben sollten, in dem wir uns in einem permanenten politischen Fegefeuer befinden. Das wäre nicht gut für Großbritannien, aber auch nicht gut für die EU. Ich will, dass wir eine Vereinbarung über unsere künftige Zusammenarbeit erreichen zum Zeitpunkt, an dem der Prozess nach Artikel 50 abgeschlossen ist,” sagt May.

Ein Dämpfer für May: Das “Oberste Gericht entscheidet”:, der EU-Austritt sei nicht verfassungsgemäß, wenn das Parlament kein entsprechendes Gesetz verabschiedet.

Selbst wenn May nur eine knappe Mehrheit hat, ist das Gesetz eine reine Formsache. Denn die Opposition lässt keinen Zweifel aufkommen. Labour-Führer Jeremy Corbyn meint, “wir werden es unterstützen, dass der Prozess nach Artikel 50 in Gang gesetzt wird. Das haben wir mehrmals klar gemacht. Das ist das Ergebnis der Abstimmung, das wir respektieren müssen.”

Für die Regionalparlamente ist das Urteil des Obersten Gerichtshofs jedoch ein Rückschlag. Die Parlamente in Schottland und Nordirland müssen nicht konsultiert werden, so die Entscheidung.

62% der Schotten hatten sich gegen den Brexit ausgesprochen. Beim “Unabhängigkeitsreferendum 2014”: waren 55% der Wähler gegen die Abspaltung von Großbritannien.