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Zweites Referendum in Katalonien: Unabhängigkeit gegen alle Widerstände


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Zweites Referendum in Katalonien: Unabhängigkeit gegen alle Widerstände

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Nach dem Referendum ist vor dem Referendum für die Regierung in Katalonien, auch wenn diese seit etwas mehr als einem Jahr nicht mehr von Artur Más angeführt wird. Der konservative Politiker musste seinen Posten als Regionalpräsident auf Druck der antikapitalistischen CUP an Carles Puigdemont abtreten. Gemeinsam mit den Linken Republikanern will das ungleiche Bündnis die katalanische Unabhängigkeit voranbringen.

Im Dezember wurde bei einem Treffen der separatistischen Gruppen in Barcelona die Marschrichtung für die für September geplante Volksabstimmung festgelegt. Regionalpräsident Puigdemont hoffte dabei auf eine Einigung mit Madrid: “Uns vereint der Wille, in Katalonien ein Referendum abzuhalten, das festlegt, wie die Beziehung zwischen Katalonien und Spanien aussehen soll und das mit der Zustimmung des spanischen Staates durchgeführt wird.”

Beim Streit über die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen ist jedoch keine Annäherung zwischen Madrid und Barcelona in Sicht. Die Zentralregierung will eine Abspaltung auf jeden Fall verhindern. Sollte eine zweite Volksabstimmung stattfinden, werde sie versuchen, den Zugang zu den Wahllokalen zu blockieren, berichten spanische Medien.

Rückendeckung bekommt die Zentralregierung vom Verfassungsgericht des Landes. Das hatte das neue Referendum untersagt. Damit wurde ein entsprechender Beschluss des katalanischen Parlaments außer Kraft gesetzt. Puigdemont und der Präsidentin des katalanischen Regionalparlaments Carme Forcadell wurden bei Missachtung Strafen angedroht. Der Widerstand aus Madrid und auch die früheren Verbote des Verfassungsgerichts hielten die Separatisten in der wirtschaftlich starken Region bisher jedoch nicht von ihrem Vorhaben ab.

Vielen Kataloniern gehen die Autonomierechte, die die Region seit 1970 hat, nicht weit genug. Seit der Wirtschaftskrise ist der Frust gestiegen, da das reiche Katalonien ärmere Regionen über die Steuergelder mitträgt.

An der ersten Volksbefragung 2014 hatten weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten mit einer großen Mehrheit für die Trennung von Spanien gestimmt. Neueren Umfragen zufolge sind die Katalanen gespalten: Rund 45 Prozent sind für die Unabhängigkeit, etwa genau so viele dagegen. Dafür, dass ein Referendum stattfindet, gibt es aber eine breite Mehrheit.

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