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Merkel sprach in Warschau Demokratiedefizite an


Redaktion Brüssel

Merkel sprach in Warschau Demokratiedefizite an

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die rechtskonservative Regierung in Warschau aufgerufen, die Rechte der Opposition, der Justiz und der Medien zu wahren. Bei ihrem Besuch in Warschau sagte Merkel zur Idee eines Europas der zwei Geschwindigkeiten: “Jedem Mitgliedsstaat muss die Mitarbeit in einem neuen Feld offen stehen. Vielleicht sagt manchmal der Mitgliedsstaat: ‘Ich möchte das nicht.’ Aber es kann nicht sein, dass man sozusagen exklusive Klubs bildet, in die andere nicht hineinkommen.”

Polen arbeitet seit den frühen neunziger Jahren eng mit den mitteleuropäischen Staaten Tschechien, der Slowakei und Ungarn zusammen. Mit dem Brexit verliert Warschau einen wichtigen Partner und wird sich Experten zufolge um ein besseres Verhältnis zu Deutschland bemühen.

“Der Brexit hat unter bestimmten Umständen und aus bestimmten Gründen stattgefunden”, so die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo. “Wir müssen versuchen, solche Probleme in der EU zu lösen. Polen bemüht sich um den Fortschritt der Europäischen Union, um ihre Integration, doch zugleich um die Stärkung der Nationalstaaten.”
Merkel und Szydlo sprachen auch über die politische Zukunft des polnischen EU-Ratsvorsitzenden Donald Tusk.