Rückgrat oder Taktik? Neil Gorsuch, Kandidat für den freien Sitz beim obersten US-Gericht hat Trumps Äußerungen zur Justiz kritisiert
WERBUNGNeil Gorsuch, Donald Trumps Kandidat für den freien Sitz beim Obersten US-Gericht, hat dessen Äußerungen zur Justiz kritisiert. Die Nominierung des stramm konservativen Juristen für das enorm wichtige Amt des Verfassungsrichters hatte große Befürchtungen bei den Demokraten ausgelöst. Doch nun wendet sich ausgerechnet Gorsuch in einem Gespräch mit dem Demokratischen Senator Richard Blumenthal gegen Trump und lässt sich zitieren:
“Er versicherte mir, er sei von den demoralisierenden, abscheulichen Bemerkungen des Präsidenten Trump über die Justiz sehr niedergeschlagen.”
Gorsuch calls Trump’s attacks on the judiciary “disheartening” https://t.co/r5fJ6OAOovpic.twitter.com/1R6P1aQtt4
— The Atlantic (@TheAtlantic) 9. Februar 2017
Der Einreisestopp könnte vor dem höchsten Gericht der USA landen. Dort ist ein Stuhl unbesetzt, ein Unentschieden von vier zu vier Richtern würde das Urteil der vorherigen Instanz bestehen lassen. Gorsuch allerdings braucht für seine Bestätigung als oberster Richter Acht Stimmen der Demokraten. Die dürften sich jetzt mit einer Ablehnung schwertun.
Donald Trump teilte inzwischen weiter aus
“Gerichte scheinen so politisch zu sein, aber es wäre besser für unser Justizsystem, wenn sie in der Lage wären, eine Erklärung zu lesen und dann das Richtige zu tun.”
Supreme Court pick Gorsuch calls
realDonaldTrump</a>'s attacks on federal judges "disheartening" and "demoralizing" <a href="https://t.co/7KNGiqjCwL">https://t.co/7KNGiqjCwL</a> <a href="https://t.co/LL9UixJWpF">pic.twitter.com/LL9UixJWpF</a></p>— New York Daily News (NYDailyNews) 8. Februar 2017