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Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier ist neuer deutscher Bundespräsident.

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Frank-Walter Steinmeier ist neuer deutscher Bundespräsident.

In der Bundesversammlung erhielt der Sozialdemokrat die erwartet große Mehrheit: Von 1239 gültigen Stimmen entfielen auf ihn 931, also drei Viertel aller Stimmen.

In dieser Bundesversammlung sitzen alle Mitglieder des Bundestags, dazu genauso viele Vertreter der Bundesländer.

Steinmeier war der gemeinsame Kandidat von SPD, CDU und CSU und wurde auch von der FDP unterstützt. Vertreter der Grünen dürften ebenfalls für ihn gestimmt haben, da die Partei keinen eigenen Bewerber hatte.

Vier andere Bewerber, unter anderem der Linken und der AfD, blieben chancenlos. So stimmten für Christoph Butterwegge von der Linken 128 Wahlleute.

Der Bewerber der AfD, Albrecht Glaser, holte 42 Stimmen, “Fernsehrichter” Alexander Hold als Kandidat der Freien Wähler 25 und der von der Piratenpartei vorgeschlagene Engelbert Sonneborn zehn Stimmen. Es gab 103 Enthaltungen und 14 ungültige Stimmen.

CDU, CSU und SPD hatten zusammen 923 Delegierte, die Grünen 147 und die Liberalen 36. Steinmeiers Mehrheit hätte daher noch weitaus höher ausfallen können. Möglicherweise verweigerte ihm etliche Christdemokraten die Zustimmung.

Steinmeier – bis vor kurzem noch Außenminister – löst Joachim Gauck ab, dessen Amtszeit am 18. März nach fünf Jahren endet. Auf die Kandidatur für eine mögliche Wiederwahl hatte Gauck verzichtet.

Steinmeier wird der zwölfte Bundespräsident seit Gründung der Bundesrepublik 1949, aber erst der dritte Sozialdemokrat im höchsten Staatsamt.

Hauptsitz des Präsidenten ist das Berliner Schloss Bellevue.