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Rumänen sollen in Referendum über Korruptionsbekämpfung entscheiden

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Von Euronews
Rumänen sollen in Referendum über Korruptionsbekämpfung entscheiden

<p>Rumäniens Parlament hat gebilligt, dass eine Volksabstimmung zum Thema Korruptionsbekämpfung abgehalten wird.</p> <p>Die Rumänen sollen sich in dem Referendum dazu äußern, wie dieser Kampf künftig geführt wird – eine Idee von Staatspräsident Klaus Iohannis. </p> <p>Der Umgang der neuen rumänischen Regierung mit Korruption sorgt seit zwei Wochen für Massenproteste – zwischenzeitlich sogar für die größten Proteste seit dem Umsturz von 1989.</p> <iframe width="606" height="341" src="https://www.youtube.com/embed/w5AeTpAqAN8" frameborder="0" allowfullscreen></iframe> Die Proteste von gestern abend in Bukarest, auf der Piaţa Victoriei vor dem Regierungssitz <p>Die Demonstranten befürchten, dass durch geplante neue Bestimmungen korrupte Politiker vor der Justiz geschützt würden. </p> <p>Wegen der Proteste musste die Regierung eine umstrittene Eilverordnung am Parlament vorbei wieder zurückziehen. Sie hätte eine Strafverfolgung von Korruption nur noch ermöglicht, wenn eine bestimmte Schadenshöhe erreicht worden wäre – um die fünfundvierzigtausend Euro.</p> <p>Der Staatspräsident muss nun die Frage für die Volksabstimmung formulieren und einen Termin festlegen.</p>