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Rumänen sollen in Referendum über Korruptionsbekämpfung entscheiden


Rumänien

Rumänen sollen in Referendum über Korruptionsbekämpfung entscheiden

Rumäniens Parlament hat gebilligt, dass eine Volksabstimmung zum Thema Korruptionsbekämpfung abgehalten wird.

Die Rumänen sollen sich in dem Referendum dazu äußern, wie dieser Kampf künftig geführt wird – eine Idee von Staatspräsident Klaus Iohannis.

Der Umgang der neuen rumänischen Regierung mit Korruption sorgt seit zwei Wochen für Massenproteste – zwischenzeitlich sogar für die größten Proteste seit dem Umsturz von 1989.

Die Proteste von gestern abend in Bukarest, auf der Piaţa Victoriei vor dem Regierungssitz

Die Demonstranten befürchten, dass durch geplante neue Bestimmungen korrupte Politiker vor der Justiz geschützt würden.

Wegen der Proteste musste die Regierung eine umstrittene Eilverordnung am Parlament vorbei wieder zurückziehen. Sie hätte eine Strafverfolgung von Korruption nur noch ermöglicht, wenn eine bestimmte Schadenshöhe erreicht worden wäre – um die fünfundvierzigtausend Euro.

Der Staatspräsident muss nun die Frage für die Volksabstimmung formulieren und einen Termin festlegen.

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