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Welche Lösung im Nahostkonflikt?


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Welche Lösung im Nahostkonflikt?

Ziel der Friedensbemühungen im Nahost-Konflikt war jahrzehntelang die Zwei-Staaten-Lösung. Ein israelischer neben einem palästinensischen Staat. Mit dieser Linie hat US-Präsident Donald Trump an diesem Mittwoch gebrochen:
Er sagte, er könne sich eine Zwei- oder auch eine Ein-Staaten-Lösung vorstellen. Hauptsache, beide Seiten akzeptierten sie. Er könne mit beidem leben. Wenn Israelis und Palästinenser zufrieden seien, sei er auch zufrieden.

Vage Worte, die den Bemühungen der vergangenen Jahrzehnte nicht gerecht werden.

1988 rief der frühere PLO-Chef Jassir Arafat erstmals den Staat Palästina aus. Gleichzeitig erkannte er Israel indirekt an. Fünf Jahre später trafen die früheren Erzfeinde Arafat und Israels Ministerpräsident Jitzchak Rabin zur Unterzeichnung der “Osloer Verträge”: in Washington zusammen. Das Abkommen enthielt die Vereinbarung, die Verantwortung im Gazastreifen und im Westjordanland auf die Palästinenser zu übertragen.

Zwei Staaten – oder doch nur ein Staat?
Trumps Äußerungen verärgern Saeb Erekat, den früheren Vermittler bei den Friedensgesprächen:
Eine Ein-Staaten-Lösung mit einer israelischen Militärregierung, die den Palästinensern aufgezwungen werde, sei Apartheid. Im 21. Jahrhundert sei so etwas indiskutabel, sagt Erekat in Ramallah.

Insgesamt hat sich die Lage der Palästinenser seit den Osloer Verträgen nur noch verschlechtert.
So annektierte Israel mehr und mehr Gebiet, auf dem der zukünftige Palästinenserstaat eigentlich hätte entstehen sollen. Die Grenzen von 1967, die Verhandlungsgrundlage waren, sind von Israel nicht mehr respektiert worden.

Durch den israelischen Siedlungsbau ist das Westjordanland in drei Zonen zersplittert: Gebiete unter palästinensischer, unter israelisch-palästinensischer und unter rein israelischer Kontrolle. Das Fortschreiten des jüdischen Siedlungsbaus macht das Ziel von einem Palästinenserstaat nur noch unmöglich.

Auch ein bi-nationaler Staat mit gleichen Rechten für Israelis und Palästinenser wird in Erwägung gezogen. Eine Lösung, die die PLO lange befürwortete, allerdings sind viele Juden wegen der hohen palästinensischen Geburtenrate dagegen.

Eine Drei-Staaten-Lösung, in die Jordanien miteinbezogen wird, fand nie viele Unterstützer.

Auch möglich: der israelische Abzug aus Teilen des Westjordanlandes mit neuen Grenzen und Mauern, die die palästinensische Bevölkerung abschotten. In anderen Worten: Das endgültige Scheitern des Nahostfriedensprozesses. Eine Lösung, die für die internationale Gemeinschaft keine Lösung ist.

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