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40 Tage im Amt: Trump schlägt sanftere Töne an


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40 Tage im Amt: Trump schlägt sanftere Töne an

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Donald Trump hat am 40. Tag seiner Präsidentschaft seine erste Rede vor dem US-Kongress gehalten. Eine Stunde lang sprach Trump zu den versammelten Abgeordneten und Senatoren. Dabei wählte er sanftere Worte als zuvor, blieb aber bei den bekannten Themen und Standpunkten.

Der während der Finanzkrise regierenden Obama-Regierung warf er vor, das Land in einem desolaten, hochverschuldeten Zustand hinterlassen zu haben. Trump kündigte Steuersenkungen, Deregulierung, Sparprogramme sowie eine historische Ausgabensteigerung für das Militär an.

Weiterhin stellte Trump in Aussicht, die Einwanderung zu begrenzen, vor allem die von geringqualifizierten Arbeitern: “Indem wir endlich unsere Einwanderungsgesetze durchsetzen, werden wir Löhne steigen lassen, Arbeitslosen helfen, Milliarden von Dollar sparen und unsere Gemeinden sicherer für alle machen. Das derzeitige veraltete System hat die Löhne der ärmsten Arbeiter gedrückt und die Steuerzahler stark belastet. Länder wie Kanada, Australien und viele andere haben leistungsabhängige Einwanderungssysteme.”

Die juristisch gescheiterten Einreisestopps für Flüchtlinge sowie für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern verteidigte Trump indirekt und wieder mit Bezug auf Terrorismus: “Den Daten des Justizministeriums zufolge kam die Mehrzahl der Individuen, die seit 9/11 wegen Terrorismus oder Terrorismus-bezogenen Vergehen verurteilt wurden, von außerhalb unseres Landes. Es ist nicht mitfühlend sondern waghalsig, die unkontrollierte Einreise von Orten zu erlauben, wo keine richtigen Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt werden können.”

Die Einreisestopps waren auch deshalb kritisiert worden, weil sie ausgerechnet jene Länder aussparten, aus denen die Beteiligten der tödlichsten Terroranschläge in den USA stammten, währen die sieben betroffenen Nationalitäten für keinen einzigen Terroranschlag mit Todesfolge verantwortlich waren. Wann es eine Neuauflage geben soll und wie sie aussehen könnte, sagte Trump nicht.

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