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Deutsche Hilfe für Tunesien - dafür einfachere Abschiebungen dorthin


Tunesien

Deutsche Hilfe für Tunesien - dafür einfachere Abschiebungen dorthin

Tunesien soll Deutschland stärker bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber helfen und bekommt dafür mehr Geld.

Das vereinbarten beide Länder beim Besuch der Bundeskanzlerin in Tunesien.

Deutschland stockt demnach seine Entwicklungshilfe für das nordafrikanische Land um 250 Millionen Euro auf. So soll zum Beispiel jungen Menschen eine Perspektive geboten werden.

Es gehe um 1500 Tunesier, die illegal in Deutschland seien, sagt Tunesiens Präsident Beji Caid Essebsi. Es sei gut, dass man mit Deutschland darüber ein Abkommen geschlossen habe. Tunesien werde jetzt Personal schicken,
das sicherstellen solle, dass diese Leute auch wirklich Tunesier seien.

Aus Tunesien kam auch der Weihnachtsmarktattentäter von Berlin – ein abgelehnter Asylbewerber, für dessen Abschiebung aber die nötigen Papiere fehlten.

Oft hapert es am Nachweis der tunesischen Staatsangehörigkeit, da die Asylbewerber keine Papiere haben oder vorzeigen: In solchen Fällen sollen die Identifizierung und die Ausstellung neuer Papiere künftig schneller gehen.

Wie die Nachrichtenagentur DPA berichtet, wurde zwischen beiden Ländern eine Vereinbarung über Abschiebungen und Migrationssteuerung unterzeichnet.

Darin heißt es demnach, nach einer Identitätsprüfung per Fingerabdruck sollten die tunesischen Behörden die Ergebnisse künftig innerhalb von dreißig Tagen übermitteln.

Ist die tunesische Staatsangehörigkeit erwiesen, stellen sie innerhalb von fünf Tagen Heimreisedokumente mit einer Gültigkeit von drei Monaten aus.

Für terroristische Gefährder wie den Attentäter von Berlin soll es spezielle Verfahren geben. Wie diese aussehen, ist unbekannt.

Neben den Details über Abschiebungen enthält das Papier auch konkrete Punkte zur einfacheren Ausstellung von Visa für enge Familienangehörige von in Deutschland lebenden Tunesiern oder für Geschäftsleute, Journalisten und andere Berufsgruppen.

Als einziges Land der Region hat Tunesien nach dem “Arabischen Frühling” von 2011 weitreichende demokratische Reformen eingeleitet. Das Land leidet aber unter wirtschaftlichen Problemen und Terrorismus.

Bei der Migration nach Europa spielt das Land insgesamt nur eine geringe Rolle. 2016 kamen mehr als 180.000 Flüchtlinge über die zentrale Mittelmeerroute von Nordafrika nach Italien: Tunesier waren davon aber nur 0,5
Prozent.

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