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Nordirland hat gewählt: knapper Sieg für Protestanten

Die Koalitionsverhandlungen werden schwierig. Einigen sich die Parteien nicht, könnte das die Unabhängigkeitsbestrebungen der Nordiren befördern.

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Nordirland hat gewählt: knapper Sieg für Protestanten

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Bei den Regionalwahlen in Nordirland hat die protestantische Democratic Unionist Party (DUP) knapp gewonnen. Mit 28 Sitzen im Parlament hat sie jetzt nur noch einen Sitz Abstand zur katholisch-republikanischen Sinn Fein.

Bei den Wahlen im vergangenen Jahr hatte die DUP noch einen Vorsprung von 10 Sitzen, ein Erfolg, den sie diesmal nicht wiederholen konnte. Beobachter sehen in dem Wahlausgang eine mögliche Folge des geplanten Brexit: Die DUP hatte dafür geworben, dass Großbritannien die EU verlässt. Die mehrheit der Nordiren hatte jedoch für einen Verbleib in der EU gestimmt.

Ein Skandal um erneuerbare Energien hatte zu den Neuwahlen geführt. Die bisherige Koalition von Unionists und Sinn Fein war daran zerbrochen. Bei dem Skandal geht es um ein Förderprogramm, mit dem der Einsatz erneuerbarer Energien in Heizungen erhöht werden sollte. Die Förderung übersteigt aber die tatsächlichen Heizkosten. Wenige, aber gewiefte Nordiren erkannten darin bald eine Gelddruckmaschine: Pro gezahltem Pfund Heizkosten bekamen sie 1,60 Pfund Förderung. Eine Rendite von 60 Prozent.

Ins Leben gerufen hatte das Programm die damalige Wirtschaftsministerin Arlene Foster. Sie ist auch heute noch Chefin der DUP, aber das nervt die Sinn Fein. Die Koalition platzte, und auch jetzt, nach den Neuwahlen, fordert Sinn Fein den Rücktritt von Foster für eine Neuauflage der Koalition.

Exit vom Brexit – zumindest für Nordirland?

Sollten sich die beiden Parteien nicht auf eine Regierung einigen, droht die Direct Rule, also die Fremdbestimmung aus London. Das könnte die Unabhängigkeitsbestrebungen von Nordirland wieder verstärken, gerade jetzt, wo Großbritannien die EU verlassen wird. Einige Beobachter vermuten gar, dass Sinn Fein es genau darauf anlegt: Die Direct Rule könne den Nordiren vor Augen führen, dass sie in der EU besser aufgehoben seien als im Vereinigten Königreich. Andere halten das Wahlergebnis auch für ein Wiedererstarken des religiösen Konflikts zwischen Protestanten und Katholiken.