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Weniger Kohle, weniger Wachstum: China plant das kommende Jahr


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Weniger Kohle, weniger Wachstum: China plant das kommende Jahr

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In China hat der Volkskongress begonnen. Der Auftakt der einmal im Jahr stattfindenden Sitzung des Parlaments war geprägt von den Unwägbarkeiten der Weltwirtschaft. Regierungschef Li Keqiang kündigte weniger Wachstum und mehr Schulden an.

“Die chinesische Wirtschaft ist weiterhin solide. Das Eigenkapital und die Absicherung der Banken bleiben hoch. Wir können an vielen Punkten im Finanzmarkt ansetzen. Wir haben Vertrauen, Möglichkeiten und Mittel, den Risiken im System zuvorzukommen.”

Die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum schraubte Li herunter. Statt bis zu sieben Prozent im Vorjahr werden jetzt nur noch sechseinhalb Prozent erwartet – immer noch mehr als dreimal so viel wie in Deutschland.

Um weiter im internationalen Umfeld erfolgreich zu sein, kündigte Li einen besseren Marktzugang für ausländische Unternehmen in China an. Die eigene Wirtschaft, vor allem die Schwerindustrie, will die Regierung zurückfahren. Weniger Kohle und Stahl als Antwort auf eine schwächelnde Weltwirtschaft.

Li sprach es zwar nicht direkt an, aber in einer Randbemerkung äußerte er Sorgen über das künftige Verhalten der USA. Er sagte, es gebe Unwägbarkeiten, der Trend zur Umkehrung der Globalisierung und zu Protektionismus würden wachsen. Der neue US-Präsident Donald Trump hatte hohe Einfuhrzölle für chinesische Produkte angekündigt.

China, der Volkskongress und die USA

Donald Trump? Angesprochen auf den neuen US-Präsidenten, wirkt Liu Jiakun angefressen. "Wir müssen aufhören, so höflich mit ihm umzugehen", sagt der Abgeordnete des chinesischen Volkskongresses.

Laute Töne wie diese hört man am Sonntag zum Auftakt des Volkskongresses in Peking nur ganz selten. Die chinesische Führung verzichtet auf Konfrontation. Im Gegenteil: Während Trump erst vergangene Woche eine satte Erhöhung der US-Militärausgaben um zehn Prozent forderte, erklärt sich Peking nun förmlich zum Friedensengel. Mit rund sieben Prozent sollen die Ausgaben für die Streitkräfte so langsam wie seit sieben Jahren nicht mehr steigen.

Als Premierminister Li Keqiang dann am Sonntag den Delegierten den Regierungsbericht Wort für Wort vorliest und auch die Budgetpläne veröffentlicht werden, tauchen die Militär-Zahlen überraschend überhaupt nicht mehr auf. "China wird immer auf der Seite des Friedens und der Stabilität stehen", lässt Li die Abgeordneten stattdessen wissen.

Dort, wo Trump auf der internationalen Bühne Porzellan zerschlägt und die Muskeln spielen lässt, steht Peking schnell mit gemäßigten und weltmännischen Tönen bereit, um die Lücke zu füllen und die Führungsrolle zu übernehmen - zumindest, solange es mit den eigenen Interessen zu vereinbaren ist.

(Jörn Petring, DPA)

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