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Auf der Suche nach der Zukunft der EU

Nach dem Gipfeltreffen auf Malta im vergangenen Februar kommen die Staats- und Regierungschefs der EU an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel zusammen.

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Nach dem Gipfeltreffen auf Malta im vergangenen Februar kommen die Staats- und Regierungschefs der EU an diesem Donnerstag und Freitag in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die wirtschaftliche Lage, die europäische Verteidigungspolitik, Migration und die Zukunft der EU.

Es geht um die Zukunft nach dem EU-Austritt Großbritanniens. Bei einem sogenannten kleinen Gipfeltreffen zu Beginn der Woche in Paris hatten der Präsident Frankreichs sowie die Regierungschefs Deutschlands, Italiens und Spaniens die alte Idee eines Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten wieder aufgenommen. Doch darüber wird vor allem bei dem für Ende März geplanten Gipfeltreffen in Rom die Rede sein.

Der Brexit hingegen ist in Brüssel in dieser Woche kein Thema. Die britische Regierungschefin Theresa May nimmt zwar am Gipfel teil, doch noch hat das Parlament in London den Gesetzesvorschlag zum EU-Austritt nicht verabschiedet. Bis Ende März will May die europäischen Institutionen offiziell über den Austrittswunsch informieren.

Nicht zuletzt wollen die Staats- und Regierungschefs über eine zweite Amtszeit des Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, entscheiden. Obwohl sein Heimatland Polen gegen Tusk ist, dürfte er als Ratspräsident bestätigt werden.