Die Bundeskanzlerin ist als letzte Zeugin vom Untersuchungsausschuss befragt worden. Sie wies Vorwürfe eines Staatsversagens, das den Skandal ermöglicht habe, zurück.
WERBUNGAngela Merkel (CDU) will erst im September 2015 aus den Medien von Abgasmanipulationen bei Volkswagen erfahren haben. Das sagte die Bundeskanzlerin als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Sie habe dann unterstützt, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Untersuchungskommission einsetzte und zur Aufklärung ermuntert. Insgesamt wurden fast 70 Sachverständige und Zeugen befragt.
Der Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Dass VW eine verbotene Software einsetzte, wurde 2015 in den USA aufgedeckt. Bei mehreren anderen Herstellern wurden später ebenfalls auffällige Abgaswerte bekannt. Kritiker prangerten an, dass die Abgasmanipulationen nicht vom Kraftfahrtbundesamt entdeckt wurden. Merkel wies Vorwürfe des Staatsversagens zurück. Sie habe auch am Vorgehen des für die Aufklärung zuständigen Verkehrsministers nichts auszusetzen.
Durch die VW-Manipulation war die Abgasreinigung nur während Tests in vollem Umfang aktiv. Im normalen Gebrauch war sie runtergeregelt, sodass deutlich mehr Stickoxide ausgestoßen wurden.
Merkel als Zeugin im U-Ausschuss: „Wir haben ja keinen Skandal, VW hat einen Skandal“ https://t.co/21XOfuUHBJ
— Handelsblatt (@handelsblatt) 8. März 2017