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Deutscher Außenminister warnt bei Russlandbesuch vor neuem Wettrüsten


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Deutscher Außenminister warnt bei Russlandbesuch vor neuem Wettrüsten

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat bei einem Besuch in Russland vor einem neuen Wettrüsten gewarnt.

Mit Blick auf Truppenstationierungen und Rüstungsvorhaben der NATO, der USA und Russlands sagte er: “Wir haben die Sorge, dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen.”

In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Interfax hatte er kurz schon zuvor gesagt, man müsse Schritt für Schritt wieder zu Abrüstungsmaßnahmen kommen. Einen Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges müsse man um jeden Preis verhindern.

Gabriels Kollege Sergej Lawrow bestritt, dass Russland die östlichen NATO-Mitglieder mit militärischer Übermacht bedrohe.

Russland werde selbst “von Nato-Waffen, von Nato-Einheiten umzingelt”, sagte er. “An unserer Grenze erscheinen
Bodentruppen der NATO, auch aus der Bundesrepublik Deutschland.”

Zum Schutz für Polen und die baltischen Staaten verlegt die NATO derzeit viertausend 4000 Soldaten dorthin. Moskau stationiert zusätzlich zehntausende Soldaten an seiner Westgrenze.

Gabriel nannte es zudem wichtig, dass der gemeinsame NATO-Russland-Rat wieder regelmäßig tage. Das begrüßte auch Lawrow: Dort müsse man unter anderem über die Lage im Osten der Ukraine sprechen, aber auch allgemeiner über die Sicherheitslage für Europa und Amerika.

Gabriel warnte bei seinem Russlandbesuch andere Länder im Allgemeinen davor, sich in den deutschen Bundestagswahlkampf einzumischen. Man habe aber keine Hinweise auf eine mögliche russische Einmischung.

Lawrow nannte entsprechende Vorwürfe an Russland haltlos. Es gebe keine Beweise; habe Deutschland solche Befürchtungen, solle es das offen in Russland ansprechen.

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