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EU-Gipfel: Polen stellt sich quer

Mit Blumen wurde Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo in der Heimat begrüßt.

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EU-Gipfel: Polen stellt sich quer

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Mit Blumen wurde Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo in der Heimat begrüßt. Ein herzliches Dankeschön für die Verweigerungshaltung, die sie im Namen ihres Landes auf dem jüngsten EU-Gipfel geübt hatte. Verweigert hat sie in Brüssel so ziemlich alles, was beschlossen werden sollte: Freihandel, Strukturreformen, Investitionen, all das sollte in die Abschlusserklärung des Gipfels einfließen. Aber Szydlo blockierte.

“Einige europäische Spitzenpolitiker aus dem alten Teil der Europäischen Union sind immer noch überzeugt davon, dass sie immer Recht behalten müssen und der Rest auf sie hören und ihre Lösungen akzeptieren muss. So wird es nicht weitergehen.”

Auslöser für den Streit waren nicht etwa die Reformpläne, es war die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Donald Tusk, die die polnische Regierung erzürnte. Tusk ist auch Pole, aber vom entgegengesetzten politischen Lager. Mit Ausnahme von Polen stimmten alle EU-Länder einstimmig für ihn.

In der EU kracht es, mal wieder. Die Warnung, die das Brexit-Votum aussendete, scheint nicht angekommen zu sein. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel beschworen dennoch trotzig das gemeinsame Europa.

“Der Brexit ist nicht das Ende der Europäischen Union, unserer Entwicklungen und der Pläne, die wir für den Kontinent verfolgen”, sagte Juncker. “Ich habe in Gesprächen mit Kollegen und während der Debatte hier im Saal den Eindruck, dass der Brexit die anderen Staaten anspornt, weiterzumachen, auch, wenn uns die Briten fehlen werden.”

Die Briten haben derweil ihre eigene kleine Blockade im Land: Das Oberhaus hat bereits zum zweiten Mal das Brexit-Gesetz der Regierung nicht einfach durchgewunken. Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, bis Ende des Monats den offiziellen Austrittsantrag stellen zu wollen.

Angela Merkel hat den Brexit wieder einmal als einen “Weckruf” bezeichnet. Aber was nach dem großen Aufwachen geschehen soll, darüber ist das restliche Europa weiterhin tief zerstritten.