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Türkisch-europäische Beziehungen auf einem Tiefpunkt


Türkei

Türkisch-europäische Beziehungen auf einem Tiefpunkt

Krude Nazi-Vergleiche und Auftrittsverbote für türkische Politiker. Die Stimmung zwischen Ankara und mehreren europäischen Hauptstädten hat sich in den vergangenen Tagen stark verschlechtert.

Hintergrund ist der versuchte Militärputsch vom vergangenen Juli, infolgedessen Präsident Recep Tayyip Erdogan zahlreiche Regime-Gegner inhaftieren ließ.
Westeuropäische Politiker warfen ihm vor, den Putsch als Vorwand zu nutzen, um unliebsame Kritiker loszuwerden.
Erdogan wiederum beschuldigte europäische Regierungen, Feinden der Türkei Unterschlupf zu gewähren.

Um seine Macht weiter auszubauen, will Erdogan die Verfassung ändern. Darüber sollen Türken im In- und Ausland am 16. April abstimmen. Die Stimmen der türkischen Einwanderer könnten beim Referendum den Ausschlag geben.

In Deutschland leben etwa drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln. Etwa die Hälfte von ihnen hat das türkische Stimmrecht. In Österreich sind es 360.000, von denen etwa jeder Dritte abstimmen darf.

Offiziell aus Sorge um die Sicherheit oder aus Logistik-Gründen wurden in mehreren europäischen Staaten Wahlkampfauftritte türkischer Politiker abgesagt. In Deutschland waren es die Kommunen und in Zürich das Hotel, in dem ein Auftritt statt finden sollte, die die Veranstaltungen kippten.
Österreich schlug sogar ein generelles EU-weites Verbot für türkische Wahlkampfauftritte vor.

Angesichts dieser Dämpfer warf der türkische Präsident Berlin und Amsterdam Nazi-Praktiken vor. Erdogan sagte, “sie meinen, dass sie immer Recht haben, dass sie alles richtig machen, dass sie alles verbieten oder erlauben können und sogar die Türen unseres Konsulats verriegeln dürfen.”

“Ein Vergleich, der so fehl am Platz ist, dass man ihn nicht weiter kommentieren muss,” tadelte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie versuchte aber in der vergangenen Woche, die Wogen zu glätten. Die Türkei ist ein wichtiger Partner der EU, um den Flüchtlingsstrom nach Europa zu bremsen.

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