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Ungarn: János Áder erneut als Staatspräsident gewählt


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Ungarn: János Áder erneut als Staatspräsident gewählt

Das ungarische Parlament hat erneut János Áder zum Staatspräsident des Landes gewählt. Der nationalkonservative Politiker erhielt die 131 Stimmen der Regierungsfraktion Fidez-KDNP im 199 Sitze zählenden Parlament und siegte damit im zweiten Wahlgang, bei dem eine einfache Mehrheit reicht.

Der 57-jährige Ader wurde 2012 zum ersten Mal ins höchste Staatsamt gewählt, das auch in Ungarn eine eher protokollarische Funktion hat. Vor der Wahl sagte Ader: “Ich würde meine Arbeit entsprechend den Werten und Prinzipien fortsetzen, an die ich schon vor fünf Jahren geglaubt habe. Ich sagte damals, dass ich als Präsident der Sprecher für die ungarischen Interessen und Werte sein würde, im in und Ausland.”

Der gemeinsame Gegenkandidat von fünf Oppositionsparteien, der parteilose Jurist László Majtényi, hatte gegen die Regierungsfraktion allerdings keine Chance. Er kam im ersten Wahlgang nur auf 44 und im zweiten auf 39 Stimmen. Die rechtsextreme Partei Jobbik hat nicht genügend Parlamentssitze, um einen Kandidaten aufzustellen.

Der von Anfang an chancenlose Majtényi bewertete seine Kandidatur trotzdem als nützlich: “Es war eine außergewöhnliche Gelegenheit, über ein freies Ungarn zu sprechen, über eine zukünftige 4. Republik, die allen Bürger die gleiche Würde gibt, in der unabhängige Institutionen den Staat kontrollieren und die Rechte und Interessen der Bürger schützen.”

euronews-Reporterin Andrea Hajagos in Budapest: “Bei den wichtigsten politischen Entscheidungen, die die ungarische Regierung traf, hat János Áder in den vergangenen fünf Jahren kaum Einwände geäußert. Die meisten Beobachter erwarten auch für die neue Amtszeit nicht, dass sich daran etwas ändert, jedenfalls nicht bis zu den Parlamentswahlen in einem Jahr.”

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