Mit Michael Flynn ist eine Schlüsselfigur in der Russland-Affäre bereit, auszusagen. Aber nur, wenn Straffreiheit garantiert wird.
WERBUNGMichael Flynn, ehemaliger Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, ist bereit, auszusagen. Worüber genau, ist nicht bekannt, aber es geht wohl um die zweifelhaften Kontakte zwischen den USA und Russland sowie die vermutete russische Einmischung in die US-Wahlen.
Der Anwalt Flynns teilt mit, sein Mandant habe “sicher eine Geschichte zu erzählen”. Im Gegenzug fordert Flynn Immunität vor Strafverfolgung.
A statement by counsel to General Flynn. pic.twitter.com/JQs90OI2OY
— Robert Kelner (@robkelner) 30. März 2017
Rückendeckung erhielt Flynn vom US-Präsidenten persönlich. Flynn tue gut daran, nach Immunität zu verlangen, schrieb Trump auf Twitter. Er sprach von einer Hexenjagd der Medien und der Demokraten.
US-Medien zufolge hat der Geheimdienstausschuss des Senats Flynns Wunsch bereits eine Absage erteilt. Ob Flynn tatsächlich Angst vor ungerechtfertigter Verfolgung hat oder ob er etwas zu verbergen hat? Im Vergangenen Jahr hatte er jedenfalls in Bezug auf Hillary Clintons E-Mail-Affäre gesagt: Immunität zu bekommen bedeute, man habe wahrscheinlich etwas verbrochen.
Generell ist es nicht unüblich, dass Zeugen im Gegenzug für ihre Aussage Immunität beantragen. Die Washington Post zitierte Ermittler mit den Worten, eine mögliche Verurteilung und Bestrafung Flynns könnten Jahre dauern – es könne daher wichtiger sein, vorher seine Aussagen zu Russland zu hören.
Flynn war im Zuge der Affäre um Russlandkontakte von Trumps Vertrauten vor Amtsantritt des Präsidenten zurückgetreten. Das FBI untersucht, ob Trump-Mitarbeiter im Wahlkampf 2016 mit der russischen Regierung zusammengearbeitet haben, um die Wahlen zu beeinflussen. Es ist aber nicht belegt, dass Flynn sich in Bezug auf die Vorwürfe einer Einmischung etwas zuschulden kommen ließ.