Ehen Minderjähriger sollen einem Gesetzesentwurf zufolge künftig annulliert werden.
WERBUNGDie deutsche Regierung will das Heiratsalter heraufsetzen und damit künftig Ehen Minderjähriger verhindern. Der Gesetzesentwurf zielt unter anderem auf verheiratete Jugendliche unter 18 Jahren ab, die als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind.
“Kinder heiraten nicht, Kinder werden verheiratet. Und deshalb darf es in Deutschland keine Kinderehen geben, denn Kinder gehören nicht vor den Traualtar, sondern sie gehören in die Schule. Wir dürfen keine Ehen dulden, die Minderjährige in ihrer ganz persönlichen Entwicklung beschädigen”, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas.
Ehen Minderjähriger sollen künftig – bis auf Härtefälle – per Gerichtsentschluss annulliert werden, auch wenn der oder die Ehepartner mittlerweile die Volljährigkeit erreicht haben. Das soll auch bei im Ausland geschlossenen Ehen gelten. Stimmt ein Familiengericht zu, können in Deutschland bislang Jugendliche, die das 16. Lebensjahr beendet haben, eine Ehe eingehen.
“Eine Verschärfung der derzeitigen Rechtslage ist insbesondere mit Blick auf im Ausland geschlossene Ehen erforderlich. Es sind vermehrt Minderjährige nach Deutschland geflüchtet, die bereits verheiratet sind. Betroffen sind auch Minderjährige, die noch nicht einmal 16 Jahre alt sind”, so Maas weiter.
Im Zuge der geplanten Änderung des Ehegesetzes will die Bundesregierung auch die Asyl- und Aufenthaltsregelungen modifizieren: Denn Minderjährige, deren Ehen annulliert wurden, sollen nach dem Willen der Großen Koalition diesbezüglich weder Vor- noch Nachteile besitzen.
Die Bundesregierung geht entschieden gegen #Kinderehen vor – die neuen Regelungen im Überblick: https://t.co/I1HGilXNMl#Kabinettpic.twitter.com/movXD53QRD
— Steffen Seibert (@RegSprecher) 5 avril 2017