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Trump will Wall-Street-Reformen zurückdrehen


Wirtschaft

Trump will Wall-Street-Reformen zurückdrehen

US-Präsident Donald Trump will deutliche Änderungen bei der Bankenregulierung, den sogenannten Dodd-Frank-Gesetzen. Der Republikaner hat per Erlass angeordnet, dass diese Wall-Street-Reformen überprüft werden sollen. Angestrebt sei eine Abkehr von den strengen Regeln.

Trump hatte schon im Wahlkampf wiederholt kritisiert, Dodd-Frank gebe der Finanzaufsicht so viel Macht, dass die US-Banken nicht richtig funktionieren und Geld verleihen könnten.

US-Präsident Donald Trump:

“Wir werden einen sehr großen Rasenmäher-Schnitt bei Dodd-Frank machen. Wir wollen starke Restriktionen. Wir wollen eine starke Regulierung, aber keine, die es unmöglich macht, dass Banken denen Geld leihen, die Arbeitsplätze schaffen wollen.”

Das Gesetzeswerk von 2010 hat 16 Kapitel und war die zentrale Lehre, die die USA aus der Finanzkrise gezogen haben. Damals mussten Banken weltweit mit Hilfe von Steuermilliarden und Liquiditätsgarantien vor dem Kollaps gerettet werden. Kern der Reform war ein weitgehendes Verbot des Eigenhandels der Banken, die sogenannte Volcker-Regel.

EINE NEUE FINANZKRISE SOLLTE UNMÖGLICH WERDEN

Die Finanzkrise ab 2007, eine globale Banken- und Finanzkrise,Teil einer Weltwirtschaftskrise, begann im Sommer 2007 als US-Immobilienkrise (auch Subprimekrise) – unter anderem als Folge eines durch entfesselte Kreditvergabe spekulativ aufgeblähten Immobilienmarkts (Immobilienblase) in den USA.

Notenbank (Federal Reserve (Fed))-Chefin Janet Yellen, deren Amtszeit in rund einem Jahr endet, hat mehrfach deutlich vor einer Aufweichung der Bankenaufsicht gewarnt.

Der scheidende Fed-Gouverneur Daniel Tarullo – er gilt als “Regulierungs-Guru” der US-Notenbank: “Weder Aufsichtsbehörden noch Gesetzgeber sollten Änderungen absegnen, die diese Regeln effektiv schwächen würden, sei es direkt oder indirekt“. Das Risiko geringerer Sicherheits-Anforderungen sollte nicht dem Steuerzahler aufgebürdet werden. „Es wäre tragisch, wenn die Lehren aus der Finanzkrise so schnell vergessen würden. Lasst Dodd-Frank in Ruhe!“

Sigrid Ulrich mit Reuters

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