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Sigmar Gabriel: Unterstützung, aber keine neuen Waffen für Peschmerga


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Sigmar Gabriel: Unterstützung, aber keine neuen Waffen für Peschmerga

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat bei einem Besuch in den kurdischen Gebieten im Nordirak die Bedeutung des Kampfes der Peschmerga-Einheiten hervorgehoben, zugleich aber neue Waffenlieferungen abgelehnt. Die Peschmerga hat die Miliz Islamischer Staat aus weiten Teilen der Region vertrieben, in Erbil werden die kurdischen Kämpfer von Bundeswehr-Soldaten ausgebildet.

Kurden-Präsident Massud Barsani will noch in diesem Jahr ein Referendum über die Unabhängigkeit der kurdischen Autonomiegebiete durchführen. Gabriel betonte, hierbei handele es sich um eine “innerirakische Angelegenheit”. Am Vortag hatte der deutsche Außenminister in Bagdad bei Gesprächen mit zivilen und kirchlichen Würdenträgern gesagt, der Versöhnungsprozess im Irak müsse vorangetrieben und das Land zusammengehalten werden.

Gabriel führte aus, es brauche mehr als lediglich militärische Mittel, um die IS-Miliz zu bezwingen – etwa müssten die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessert werden, so der SPD-Politiker.

“Die Mittel, die Deutschland Irak seit 2014 zur Verfügung gestellt hat, betragen bereits eine Milliarde Euro. (…) Am Ende wird die Stabilität des Landes von den Reformen abhängen, die sich die Regierung vorgenommen hat und die jetzt umgesetzt werden müssen”, so Gabriel.