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Parteitag am Rhein: Proteste gegen AfD in Köln


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Parteitag am Rhein: Proteste gegen AfD in Köln

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In Köln haben Tausende Menschen gegen den Bundesparteitag der AfD demonstriert. Dabei kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Rund 4000 Beamte waren am Samstag im Einsatz. Das Gebiet um das Tagungshotel wurden weiträumig abgesperrt. Mindestens zwei Polizisten wurden verletzt.

Im Hotel beschwor die Parteivorsitzende Frauke Petry zum Auftakt die Stärke ihrer Partei: “Wir haben, auch wenn es heute noch keine Mehrheiten an den Wahlurnen in Deutschland sind, Millionen deutscher Wähler die Hoffnung darauf zurückgegeben, dass es eine demokratische und diesmal eine tatsächlich geistige und moralische Wende in unserer Heimat gibt. Und wir tragen, meine Damen und Herren, bereits jetzt dafür eine gewichtige Verantwortung.”

Petry konnte sich gegen ihre parteiinternen Gegner nicht durchsetzen und scheiterte bei dem Versuch, ihren sogenannten “Zukunftsantrag” für eine realpolitische Ausrichtung der Partei auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Parteitag soll den oder die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl küren. Auch hier erlitt sie eine Schlappe. Denn die AfD will mit einem Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen. Ein Antrag, die Wahl der Spitzenkandidaten von der Tagesordnung zu streichen, lehnten die Delegierten ab. Gestellt hatte ihn Parteivize Albrecht Glaser, der als Unterstützer Petrys gilt.

Diese hatte nach monatelangem Machtgerangel erklärt, sie stehe als Spitzenkandidatin nicht zur Verfügung. Hätte der Parteitag nun beschlossen, kein Spitzenteam zu bestimmen, stünde sie als Parteivorsitzende und bekannteste Persönlichkeit der AfD faktisch weiterhin in der ersten Reihe. 

Als mögliche Kandidaten gelten Alice Weidel aus Baden-Württemberg sowie die Parteivizevorsitzenden Alexander Gauland und Beatrix von Storch. Petry will ihre Partei auf einen “realpolitischen Kurs” festlegen und die AfD mittelfristig koalitionsfähig machen. Das lehnt der rechtsnationale Flügel der Partei um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke ab. Die Frage gilt auch als Machtprobe zwischen Petry und ihren Rivalen um Gauland und Co-Parteichef Jörg Meuthen.

Die Vorsitzende mahnte zu Beginn des von großen Protesten begleiteten Parteitags, das öffentliche Bild der AfD dürfe nicht von einer “lauten Minderheit“ bestimmt werden. Gleichzeitig räumte sie Fehler ein: Es tue ihr leid, dass sich Gauland durch eine Formulierung in ihrem “Zukunftsantrag” angegriffen gefühlt habe. Sie sei bereit zu Änderungen an dem Antrag, der sich vor allem gegen die Ideen des Thüringer Fraktionschefs Höcke richtet, über den Gauland seine schützende Hand hält. 

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