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Diplomatischer Eklat: Israels Ministerpräsident gibt deutschem Außenminister Abfuhr

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel abgesagt.

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Diplomatischer Eklat: Israels Ministerpräsident gibt deutschem Außenminister Abfuhr

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel abgesagt. Was Netanjahu nicht gefiel: Gabriel wollte mit Regierungskritikern sprechen, die den israelischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten anprangern.

Die Aktivisten, mit denen sich Gabriel treffen wollte, setzen sich gegen den Siedlungsbau durch Israelis in den besetzten palästinensischen Gebieten ein. Deutschlands Regierung lehnt den Siedlungsbau ebenfalls ab. Bereits als sich die Absage abzeichnete, hatte sich Gabriel kritisch geäußert:

“Man muss sich mal vorstellen, der israelische Premier, der ja auch Außenminister ist, würde nach Deutschland kommen, würde sich mit Kritikern der Regierung treffen wollen und wir würden sagen, ‘Du, das geht nicht, wenn du das machst, dann sagen wir unsere Termine ab’, das wäre ja undenkbar.”

Ministerpräsident Netanyahu ließ mitteilen, er treffe sich nicht mit ausländischen Besuchern, die auf diplomatischen Reisen Gruppen treffen, die israelische Soldaten als Kriegsverbrecher bezeichneten. Bei den regierungskritischen Gruppen handelt es sich unter anderem um die Organisation Breaking the Silence. darin sind ehemalige israelische Soldaten organisiert, die kritisch aus ihrer Erfahrung im Einsatz in den Palästinensergebieten berichten.

Die Absage des Treffens zwischen Gabriel und Netanjahu kam semi-überraschend; noch gestern hatte Gabriel in Jerusalem am Holocaust-Gedenktag teilgenommen und die Mahnflamme in der Gedenkstätte Yad Vashem entzündet. Aber bereits im Februar hatte Israel wegen eines Treffens des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit denselben regierungskritischen Gruppen den Botschafter einbestellt und eine Rüge erteilt.