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Machtkämpfe in Mazedonien


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Machtkämpfe in Mazedonien

Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Mazedonien ist politisch lahmgelegt. Der Staat ist seit vier Monaten ohne Regierung. Der sozialdemokratischen Partei wird das Mandat zur Regierungsbildung verweigert, obwohl diese die parlamentarische Mehrheit hat.

Die Sozialdemokraten und die nationalkonservative Partei hatten bei der vorgezogenen Neuwahl im Dezember Kopf an Kopf gelegen. Nun gelang es den Sozialdemokraten, mit Hilfe der Albaner-Parteien eine Mehrheit zu finden.

Doch die neue Mehrheit im Parlament stößt auf Widerstand. Offiziell wird befürchtet, dass die Albanerparteien zu großen Einfluss auf den Staat bekommen. Inoffiziell wollen Mitglieder der bisherigen nationalkonservativen Regierungspartei möglicherweise nicht auf ihre Immunität verzichten. Gegen zahlreiche Personen wird ermittelt.

Der russische Einfluss auf Mazedonien
Gegenwind kommt auch aus Russland. Zoran Zaev, der Chef der Sozialdemokraten sagt, “der russische Einfluss ist deutlich spürbar, wenn man die Erhöhung des russischen Personals, die Kommentare des russischen Außenministers und die Handlungen der russischen Boschaft in Betracht zieht. Die Menschen hier unterstützen EU und NATO immer weniger. Der Rückgang ist zwar klein, aber er ist trotzdem sichtbar. Wenn keine Maßnahmen getroffen werden, um – wie in der Vergangenheit – das Interesse der Menschen für EU und USA gezielt zu erhöhen, wird Russland mehr Raum gegeben, um seine Interessen durchzusetzen.”

Für den bisherigen Außenminister Nikola Popovski ist es normal, dass Moskau seinen Einfluss geltend macht. “Russland verteidigt seine eigenen Interessen, das ist nur legitim. Aber diese Frage kann auch für jeden anderen EU-Staat gestellt werden. Denn das passiert nicht nur in unserer Region oder in potentiellen Beitrittsländern vom Balkan,” meint Popovski.

euronews-Korrespondent Borjan Jovanovski:
“Historisch gesehen war der Balkan immer strategisch interessant für Russland und für die westlichen Mächte. Die derzeitigen Spannungen zwischen EU und Russland spiegeln sich auch in der Region wider. Diese wird dadurch noch instabiler.”