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Der Iran am Vorabend der Wahl


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Der Iran am Vorabend der Wahl

Am Freitag beginnen im Iran die Präsidentschaftswahlen, der Wahlkampf ist offiziell beendet, in den Strassen feiern die Anhänger der beiden aussichtsreichsten Kandiaten. Für das Präsidentenamt im Iran muss Amtsinhaber Hassan Ruhani gegen vier weitere Kandidaten antreten, von denen aber nur ein streng konservativ Verteter des Klerus, Ebrahim Raeissi echte Chancen hat. Schon im Wahlkampf ist es zum offenen Schlagabtausch zwischen Reformern und Konservativen gekommen, gerade die Jungen hoffen auf eine weitere Öffnung des Landes und setzen auf Noch-Präsident Hassan Rohani. Letztlich wird aber bei den Whlen entscheidend sein, wer mehr von den “GRauen” motivieren kann, doch zur Wahl zu gehen. Nicht die Unentschiedenen sind die entscheidende Wählergruppe, sondern die Nichtwähler, sei es aus Gleichgültigkeit, sei es aus fundamentaler Opposition. Martin Lessenthin ist Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte; er nannte in einem Interview die Gründe für die Wahlverweigerung:

“Weil es bei dieser Abstimmung so aussieht, dass zum Beispiel Frauen für das Präsidentenamt nicht aufgestellt werden, dass Liberale nicht aufgestellt werden, dass auch die Geistlichen aus dem schiitischen Spektrum keine Chance haben, nominiert zu werden, bei denen der Oberste Wächterrat der Meinung ist, dass das ein schlechter Präsident ist. Kurzum: Es können weder die ethnischen Minderheiten in angemessener Weise mit Kandidaten an diesen Wahlen teilnehmen noch die Strömungen, die als uniranisch und unschiitisch im Sinne der Wächterrats angesehen werden. Der Oberste Wächterrat entscheidet mit dem letzten Wort. Und er kann sogar solchen Kandidaten eine Kandidatur verbieten, die er zu einem früheren Zeitpunkt dazu ermutigt hat. Beispiel ist der frühere Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der diesmal nicht kandidieren darf.”




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