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Iran: Menschenrechte sind für Ruhani kein Thema


Redaktion Brüssel

Iran: Menschenrechte sind für Ruhani kein Thema

Im Iran sind an diesem Freitag 56 Millionen der rund 81 Millionen Bürger berechtigt, einen neuen Präsidenten zu wählen. Favoriten sind zwei Kleriker, Amtsinhaber Hassan Ruhani und der Hardliner Ebrahim Raisi.

Während die USA einige der gegen das Regime gerichteten Sanktionen lockern und andere verschärfen wollen, meint der deutsche grüne Europaabgeordnete Klaus Buchner: “Wir sind nicht eine Kolonie der USA. Unsere Politik ist unabhängig und ich denke, dass sich die EU darum sehr bemüht, die Lage zu verbessern.”

Der Experte Majid Golpour, der an der Freien Universität Brüssel lehrt, kritisiert: ““Ruhani”:http://de.euronews.com/2017/05/14/teheran-ruhani-pocht-auf-modernisierungskurs gibt der Nuklearfrage den Vorzug und rückt andere Fragen in den Hintergrund, darunter die der Menschenrechte. Und man muss dazu sagen, dass auch die Europäische Kommission von der Frage der Menschenrechte wenig Aufhebens macht.”

Golpour macht deutlich, wo die Unterschiede zwischen der Iran-Politik der alten US-Regierung und der neuen liegen: “Als die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran wiederaufgenommen wurden war sich die Regierung des Präsidenten Barack Obama darüber im Klaren, wer die Macht hat, und nahm daher direkte Beziehungen mit dem geistlichen Oberhaupt der Islamischen Republik auf. Auch China und Russland kontaktieren den Apparat des geistlichen Oberhaupts, wenn es um Angelegenheiten in der Region geht.”

Erreicht keiner der Kandidaten an diesem Freitag die Mehrheit, gehen die beiden Erstplazierten eine Woche später in eine Stichwahl.