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Auf dem Höhepunkt seiner Macht: Recep Tayyip Erdoğan

Präsident Erdoğan ist in Personalunion wieder Vorsitzender der von ihm gegründeten Regierungspartei AKP

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Auf dem Höhepunkt seiner Macht: Recep Tayyip Erdoğan

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Recep Tayyip Erdoğan musste den Parteivorsitz der von ihm gegründetetn AKP abgeben, um Präsident der Türkei zu werden. Knapp drei Jahre später hat die Regierungspartei AKP einen neuen, alten Vorsitzenden, der trotzdem Präsident ist. Die Verfassungsänderung öffnete ihm den Weg zur Rückkehr und noch mehr: in Personalunion kann er jetzt auch noch Regierungschef werden. Erdoğans Machtfülle entspricht sein selbstbewusstes Auftreten:

“Diejenigen, die Terrororganisationen benutzen wollen um uns zu kontrollieren, werden sehr bald merken, dass sie auf dem Holzweg sind. Wir würden gerne unsere Probleme mit unseren Verbündeten und Freunden lösen. Aber wenn diese Gelegenheit vorüber ist, werden wir nicht einfach tatenlos warten.”

Vor dem Hintergrund schwelender Konflikte um den EU Beitritt, die Kritik am politischen Asyl türkischer Militärangehöriger in Deutschland, dem möglichen Abzug der deutschen Tornados aus Incirlik, der Kritik an den USA wegen Waffenlieferungen an syrische Kurden und die Nicht-Auslieferung des Predigers Gülen… Präsident Erdogan hat einige Adressen, an die diese Botschaft gerichtet sein könnte. Erdogan erteilte Forderungen aus dem Westen nach einem Ende des Ausnahmezustands eine Absage, den er nach dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres ausgerufen hatte.

“Mit welchem Recht fragt ihr uns nach der Aufhebung des Ausnahmezustands? Er wird nicht aufgehoben. Bis wann? Bis zu dem Zeitpunkt, an dem wir Frieden und Wohlstand erlangt haben.”

Als Parteichef kündigte Erdoğan zudem tiefgreifende Umstrukturierungen in der AKP bis zum Ende des Jahres an. Gerüchteweise sollen auch in seiner Partei jetzt “Säuberungen” anstehen.