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Abschiebedebatte nach Kabul-Anschlag


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Abschiebedebatte nach Kabul-Anschlag

Nach dem Anschlag von Kabul ist in Deutschland die Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan neu entflammt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzte sogenannte Sammelrückführungen vorerst aus, betonte in einer Stellungnahme aber auch, der Grundsatz, bestehende Ausreisepflichten durchzusetzen, sei und bleibe richtig und gelte auch für Afghanistan.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert zum Protest gegen die “menschenverachtenden Abschiebungen nach Afghanistan” auf, das Land sei nicht sicher, afghanische Flüchtlinge müssten in Deutschland und der Europäischen Union Aufnahme und Schutz finden.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Bremens Bürgermeister Carsten Sieling – beide von der SPD – sprachen sich für eine Überprüfung der Sicherheitseinschätzung Afghanistans aus. Seitens der Grünen und der Linken gab es heftige Kritik an der Abschiebepolitik der Bundesregierung. Zusätzlich geschürt wurde diese durch Tumulte in Nürnberg, als Demonstranten die geplante Abschiebung eines Afghanen verhindern wollten.





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