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USA kritisieren UN-Menschenrechtsrat


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USA kritisieren UN-Menschenrechtsrat

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat die Arbeit des UN-Menschenrechtsrats kritisiert. Sie griff vor allem Venezuela an, ein Land, in dem die Regierung immer wieder die Grundrechte verletze und Menschen bei Protestaktionen getötet würden.

Haley sagte in ihrer Erklärung: “Ein Mitglied des Rats zu sein ist ein Privileg. Kein Land, das die Menschenrechte verletzt, sollte einen Platz an diesem Tisch haben. Es ist schwer zu akzeptieren, dass dieser Rat noch nie einen Beschluss gegen Venezuela in Erwägung gezogen hat, aber im März fünf voreingenommene Beschlüsse gegen Israel angenommen hat. Der Rat muss seine anti-israelischen Tendenzen adressieren, wenn er glaubwürdig sein möchte.”

Bei den UN-Resolutionen gegen Israel geht es vor allem um die Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten. Haley forderte außerdem einen Ausschluß Venezuelas aus dem Gremium, sollte es “sein Haus” nicht in Ordnung bringen. Schon im März hatten die USA Reformen des US-Menschenrechtsrats gefordert und mit ihrem Austritt gedroht.

Den UN-Menschenrechtsrat gibt es seit 2006, wurde aber von den USA unter George W. Bush boykottiert. Erst seit 2009 traten die USA dem Rat bei.


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