WERBUNGEin Jahr nach dem Brexit-Votum haben in Brüssel die Verhandlungen über den EU-Austritt begonnen. Der Chefunterhändler der Europäischen Union gab zum Auftakt zurückhaltend und betonte, dass zuerst die Unsicherheiten angegangen werden müssten, die der Brexit verursache. Für die EU steht unter anderem die Klärung der Rechte der Bürger an erster Stelle. Brüssels Chefunterhändler Michel Barnier: “Ich hoffe, dass wir heute Prioritäten und einen Zeitplan festlegen können, sodass ich dem Europäischen Rat später in dieser Woche mitteilen kann, dass der Beginn der Verhandlungen konstruktiv verlaufen ist.”
Für Großbritannien hat die Klärung der künftigen Partnerschaft Priorität. Brexit-Minister David Davis: “Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um sicherzustellen, dass wir eine Einigung erreichen, die im besten Interesse aller Bürger ist. Deswegen gehen wir mit einer positiven und konstruktiven Haltung in die Verhandlungen. Wir sind entschlossen, für die Zukunft eine starke und besondere Partnerschaft zwischen uns und unseren europäischen Verbündeten und Freunden aufzubauen.”
Barnier will bis zum Herbst zunächst die Bedingungen der Trennung und die finanziellen Pflichten Londons klären. Bis Herbst 2018 sollen die Brexit-Verhandlungsführer im Vier-Wochen-Turnus zusammen kommen. März 2019 läuft die Frist für die Festlegung der Austrittsbedingungen ab.
Die EU hat eine Abfolge vorgegeben, die Großbritannien offenbar akzeptiert. Zunächst soll über drei wichtige Themen gesprochen werden: die Rechte von Millionen EU-Bürgern in Großbritannien und Briten in der EU; die finanziellen Verpflichtungen Großbritanniens gegenüber der EU, geschätzt auf bis zu 100 Milliarden Euro; und die Durchlässigkeit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland. Erst wenn dabei “ausreichende Fortschritte” erzielt sind, will die EU über das von May gewünschte besondere Freihandelsabkommen sprechen.