Eilmeldung

Eilmeldung

Grenzstreit: Kroatien soll Slowenien Zugang zur Adria gewähren, will aber nicht

Sie lesen gerade:

Grenzstreit: Kroatien soll Slowenien Zugang zur Adria gewähren, will aber nicht

Schriftgrösse Aa Aa

Im Grenzkonflikt zwischen Kroatien und Slowenien um den Zugang zur Adria hat es ein Urteil gegeben, beigelegt ist der Streit aber nicht.
Das internationale Schiedsgericht in Den Haag hat Slowenien im seit Jahrzehnten schwelenden Grenzstreit mit Kroatien einen Zugang zur offenen See und den größten Teil der umstrittenen Piran-Bucht in der nordöstlichen Adria zugesprochen. Kroatien muss dem Urteil zufolge dem Nachbarn den „ungehinderten“ Zugang zu internationalen Gewässern gewähren.

Doch es ist zweifelhaft, ob der Schiedsspruch den Streit beenden wird. Denn Kroatien hatte bereits angekündigt, das Urteil zu ignorieren. Kroatien hatte das von der EU vermittelte Verfahren 2015 wegen eines Verstoßes Sloweniens gegen die Schiedsgerichtsregeln verlassen. Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic erklärte: “Kroatien wird das Ergebnis des Verfahrens weder akzeptieren noch zurückweisen, weil es für uns kein Schiedsverfahren gibt.“ Nach dem Urteil erklärte die kroatische Regierung, sie wolle bilateral mit Slowenien verhandeln.

Die deutsche Regierung in Berlin forderte beide Länder auf, den Schiedsspruch zu respektieren.

Die beiden EU-Staaten streiten seit ihrer Unabhängigkeit vom früheren Jugoslawien 1991 über den Grenzverlauf. Slowenien hatte deszgen auch den EU-Beitritt des Nachbarlandes blockiert.